Tobias nimmt Unterschriften gegen geplante Panzerfabrik in der Türkei entgegen

Am Mittwoch hat Tobias über 200.000 Unterschriften entgegen genommen, die sich gegen die Pläne von Rheinmetall wenden, in der Türkei mit lokalen Partnern eine Fabrik zu errichten und Kampfpanzer zu produzieren. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Gesine Lötzsch traf sich Tobias mit den Initiatoren der Unterschriftenaktion von Campact vor dem Reichstag.

Gegenüber dem Stern hatte sich Tobias bereits kritisch zu den Plänen des Unternehmens geäußert. Auch wenn es sich bei dem geplanten Know-How Transfer nicht um genehmigungspflichtigen Waffenexport handelt, sollte für Rheinmetall klar sein, dass nicht alles was man kann auch machen sollte. Obwohl der Haushaltsausschuss in diesem Falle keine direkte Einflussmöglichkeit hat, ist es wichtig seinen Unmut über die Pläne zu äußern. Wer gezielt Lücken in der Rüstungsexportkontrolle sucht, kann nicht erwarten, großzügig von Bundesmitteln bei Beschaffung, Forschung und Entwicklung zu profitieren.

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