Ausblick auf die Sitzungswoche 16. KW

Nach einer kurzen Osterpause kommt der Bundestag in der kommenden Woche zu einer Sitzungswoche zusammen. Die Woche beginnt mit der Bürobesprechung, in der die anstehenden Termine besprochen werden. Im Anschluss hat Tobias als Berichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Rechnungsprüfungsausschuss zum Berichterstattergespräch eingeladen. Dabei werden gemeinsam mit dem Ministerium und dem Bundesrechnungshof die das Ministerium sowie seine nachgeordneten Bereiche betreffenden Tagesordnungspunkte der Ausschusssitzung am Freitag besprochen. Am Nachmittag wird im Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Verteidigungsministeriums der neu vorgelegte Rüstungsbericht diskutiert. Im Anschluss trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion.

Mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt beginnt der Dienstag, dabei wird die Sitzung des Haushaltsausschusses vorbereitet. Im Anschluss ist Tobias bei der Sitzung des Arbeitskreises, bevor am Nachmittag die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammenkommt.

Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch, im Anschluss ist Tobias im Haushaltsausschuss, bevor am Nachmittag der Verteidigungsausschuss tagt. Im Verteidigungsausschuss hat Tobias als Obmann seiner Fraktion eine Unterrichtung der Bundesregierung zu den aktuellen Vorgängen und Syrien beantragt.

Im Plenum werden am Donnerstag der Jahresabrüstungsbericht sowie der Jahresbericht des Wehrbeauftragten debattiert. Am Nachmittag wird über die Verlängerung der Bundeswehrmandate am Horn von Afrika (ATALANTA) und in Mali diskutiert.

Zum Abschluss der Woche tagt am Freitag der Rechnungsprüfungsausschuss, dabei werden die am Montag im Berichterstattergespräch vordiskutierten Tagesordnungspunkte behandelt.

Am Samstag ist Tobias bei der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein.

 

Parlamentarische Initiativen

Anfragen

Reden