Ausblick auf die Sitzungswoche 20. KW 2018

Nach zwei Wochen zuhause im Wahlkreis geht es für Tobias in der kommenden Woche nach Berlin. Durch die späte Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September ist im vergangen Jahr, nicht wie sonst üblich im November der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen worden. Mit einem Nachtragshaushalt wird dies nun noch vor der Sommerpause nachgeholt. In der kommenden Woche findet die sogenannte erste Lesung der Einzelpläne statt. Dabei werden die Haushalte aller Ministerien im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert. Im Anschluss beginnt die Debatte im Haushaltsausschuss.

Der Montag beginnt mit der Bürobesprechung, bei der die anstehenden Termine besprochen werden. Im Anschluss tagen die Fraktionsgremien bereits am Montag, da in dieser Sitzungswoche die Plenardebatten bereits am Dienstag und nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag beginnen. Nach der Sitzung des Arbeitskreises ist Tobias bei der Bundeswehrtagung, bei der die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin sprechen werden.

Mit der Einbringung des Bundeshaushaltes und der allgemeinen Finanzdebatte beginnen die Plenardebatten zum Haushalt. Am Abend wird der Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft debattiert, für den Tobias in dieser Legislaturperiode Berichterstatter ist. Am Mittwoch spricht Tobias in der Debatte zum Haushalt des Verteidigungsministeriums. Zum Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat wird Tobias seine zweite Rede in dieser Woche halten. Zwischen den Debatten findet am Donnerstagnachmittag noch ein Berichterstattergespräch zum Einzelplan der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit statt. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist der einzige Ausschuss, der in der nächsten Woche tagt. Mit seiner Sitzung beginnt der Freitag. Im Anschluss wird Tobias in der Schlussrunde zum Haushalt sprechen. 

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