Ausblick auf die Sitzungswoche 50. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu einer Sitzungswoche zusammen. Da die ständigen Ausschüsse noch nicht konstituiert wurden, ist die Sitzungswoche verkürzt. Am Montag tagt die Fraktion. Am Dienstag und Mittwoch sind ganztägig Plenardebatten angesetzt, der genaue Ablaufplan liegt noch nicht vor.

Am Dienstag stellt der Bundesrechnungshof (BRH) seinen neuen Bemerkungen vor. Der Bundesrechnungshof prüft die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Das Ergebnis seiner Prüfung fasst er jährlich für den Deutschen Bundestag und den Bundesrat in Bemerkungen zusammen, diese Bemerkungen bilden die wesentliche Grundlage für die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses.

Am Donnerstag trifft sich die rheinland-pfälzische Landesgruppe zu ihrer zweiten Sitzung in dieser Wahlperiode.

 

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