Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, seit 2021 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Themenschwerpunkt

Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guß agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa. Als Staatsminister im Auswärtigen Amt trage ich meinen Teil dazu bei.

Themenschwerpunkt

Deutscher Bundestag

Der Bundestag ist das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Hier werden die Aufgaben unseres Landes debattiert und Gesetzesvorhaben verabschiedet. Außerdem kontrollieren die 736 Abgeordneten die Regierungsarbeit. Als Abgeordneter für die Südpfalz trete ich für die Interessen und Belange der Menschen in meiner Heimat ein.

Aktuelles

Tobias Lindner Aktuelles

Auf dem Weg zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Fast vier Monate dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits an. Ein brutaler Krieg im Herzen Europas, der in erster Linie die Bevölkerung der Ukraine trifft. Die schrecklichen Bilder aus Butscha, Mariupol und Irpin haben sich bei uns allen eingebrannt. Russland hat mit diesem Krieg die europäische Sicherheitsordnung in ihren Grundfesten erschüttert. Russlands Angriffskrieg… weiterlesen

Innen & Außen: Politisches von Dehäm und Annerschdwu

In unserem neuen gemeinsamen Newsletter möchten meine Kollegin Misbah Khan und ich Themen aus zwei Perspektiven beleuchten: Innen & Außen. Wie hängen Innen- und Außenpolitik zusammen? Diese Frage ist derzeit aktueller denn je. Russlands Krieg gegen die Ukraine, die Corona-Pandemie und die Klimakatastrophe führen uns vor Augen, dass wir aktuelle politische Herausforderungen nicht alleine bewältigen… weiterlesen

Der Paragraf 219a ist Geschichte

Der Paragraf 219a ist Geschichte. Das hat der Bundestag an diesem Freitag mit klarer Mehrheit beschlossen. Paragraf 219a Strafgesetzbuch wird endlich aufgehoben. Ärztinnen und Ärzte haben damit endlich Rechtssicherheit und können nun Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen, ohne Strafanzeigen oder Strafverfolgung fürchten zu müssen. Gleichzeitig wird der Zugang zu Informationen für ungewollt Schwangere, die fundierte fachliche… weiterlesen

Meine Wahlempfehlung für Landau: Lukas Hartmann

Diesen Sonntag, am 3. Juli, finden in Landau die Oberbürgermeister-Wahlen statt. Lukas Hartmann setzt sich dafür ein, dass Landau ein Ort für Alle bleibt, ob hier geboren, zugezogen oder zurückgekommen. Dafür will er: Konsequent städtische Wohnungen bauen die Ganztagsbetreuung für Familien sicherstellen für Pendlerinnen und Pendler die Südpfalzbahn entwickeln und das Stadt- wie auch Nachtleben… weiterlesen

Presserückblick auf die 26. KW 2022

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Mittagsmagazin vom 29. Juni 2022 (ARD-Mittagsmagazin, 29.06.2022) Massaker an Jesiden: Menschenrechtsausschuss im Bundestag für Anerkennung als Völkermord (Heise, 27.06.2022) Pfälzer Abgeordnete berichten: Wie familienfreundlich ist der Bundestag? (Rheinpfalz, 17.06.2022)

Südkorea, Singapur, Malaysia – meine Reise in den Indo-Pazifik

Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen

Höherer Mindestlohn kommt: Gehaltserhöhung für über 6 Millionen Menschen

Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklärt Tobias: Ich bin froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen Menschen in Deutschland eine echte Lohnerhöhung, eine bessere soziale… weiterlesen

Rückblick: Meine Wahlkreiswoche

Brücken-Monitoring in Wörth Nach vielen Terminen im Ausland war ich wieder zurück in der Südpfalz. Letzte Woche traf ich mich mit Bernd Dietz, dem Geschäftsführer von Nortus Systronic in Wörth. Die Firma stellt optische Sensoren und Messsysteme her. Die Sensoren dienen unter anderem dazu, den Zustand von Brücken zu überprüfen. Wenn die Auslastung von Brücken… weiterlesen

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