Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Presserückblick
14. Januar 2021

Presserückblick auf die 2. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Verstoß gegen Vergaberecht? Bundeswehr prüft KSK-Übungen in Namibia (Tagesschau, 13.01.2021) „Ein Tiefpunkt für die US-Demokratie“ (Heilbronner Stimme, 07.01.2021)

Presserückblick
7. Januar 2021

Presserückblick auf die 1. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Wochen.   Modernisierung der Bundes-IT dauert mindestens drei Jahre länger (Spiegel, 04.01.2021) Tobias Lindner im DBwV-Interview: „Das sind wir den Menschen in Afghanistan, aber auch unseren gefallenen Soldaten schuldig“ (DBwV, 31.12.2020) Weihnachtsappell: Bundestagsabgeordnete für Aufnahme Geflüchteter (Rheinpfalz, 23.12.2020) Bundeswehr bei Anti-Piraterie-Mission nur noch begrenzt einsatzfähig? (Welt, 22.12.2020) Mit Nachwuchs… weiterlesen

Mitteilung
7. Januar 2021

Jahr der Schiene: Nur Lippenbekenntnisse der Südpfälzer CDU

Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen

Mitteilung
17. Dezember 2020

Haushalt 2021 – Nach der Bazooka darf nicht die Abrissbirne kommen

Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen

Presserückblick
17. Dezember 2020

Presserückblick auf die 51. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Verhältnis zur Bundeswehr: SPD-Spitze sagt Nein zur Beschaffung bewaffneter Drohnen (Bonner General-Anzeiger , 17.12.2020) SPD-Spitze gegen bewaffnete Drohnen (Badische Zeitung, 17.12.2020) Debatte um Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Deutsche Welle, 16.12.2020) Ex-Wehrbeauftragter Bartels beklagt „Linkswende“ in SPD-Sicherheitspolitik (Redaktionsnetzwerk Deutschland, 16.12.2020) Drohen-Entscheidung: SPD gegen Truppe (Rheinische Post, 16.11.2020) Bundeshaushalt:… weiterlesen

Rede
17. Dezember 2020

Rede – 2./3. Lesung Haushaltsgesetz 2021

Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….

Presserückblick
10. Dezember 2020

Presserückblick auf die 50. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Kramp-Karrenbauer weißt SPD-Einwände gegen Drohnen-Kauf zurück (arte, 09.12.2020) Zu schnell für die Industrie: AKK will schon bald schwere Hubschrauber bestellen (Handelsblatt, 08.12.2020) Opposition: Klöckners Landwirtschaftsministerium hat zu viel Geld (agrarheute, 08.12.2020) Bei Bahn-Reaktivierung Klimaschutz stärker berücksichtigen (Rheinpfalz, 04.12.2020) Kramp-Karrenbauer will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten (FAZ,… weiterlesen

Rede
10. Dezember 2020

Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium der Verteidigung

Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen

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