Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Mitteilung
18. Oktober 2019

Haushaltsberatungen zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020

Am Donnerstag, den 17.10.2019, wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Anwesenheit Bundesministerin Julia Klöckner der Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beraten. Für das Jahr 2020 ist ein Gesamtvolumen von 6,6 Milliarden Euro geplant, der Etat wächst damit um 300 Millionen Euro. Bereits mit dem ersten Entwurf des Etats hatte sich Bundesministerin… weiterlesen

Mitteilung
17. Oktober 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 43. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag erneut zur Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor sich Tobias mit jungen Menschen, die derzeit ein Praktikum in der GRÜNEN Bundestagsfraktion oder in Abgeordnetenbüros machen, trifft um über seine Arbeit zu berichten. Am Nachmittag tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion und diskutiert… weiterlesen

Presserückblick
17. Oktober 2019

Presserückblick auf die 42. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias kritisiert unter anderen, dass Horst Seehofer regelmäßig mit der Flugbereitschaft ins heimische Ingolstadt fliegt, was dazu führt, dass der Flughafen extra für ihn länger geöffnet werden muss – wo es gleichzeitig zahlreiche Flug und vor allem Zug Verbindungen gibt. Im NDR äußer sich Tobias zu den ersten… weiterlesen

Mitteilung
17. Oktober 2019

Keine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige Tötungen

Die Ramstein Air Base nahe Kaiserslautern dient nach den Feststellungen des NSA Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (BT-Drs. 18/12850, S. 1111 f., 1172 f., 1354 f.) den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) als Satelliten-Relaisstation für die Einsätze von Kampfdrohnen in Afrika und im Mittleren Osten. Bei Kampfdrohneneinsätzen kommt es immer wieder zu zahlreichen zivilen Opfern. Das… weiterlesen

Mitteilung
17. Oktober 2019

Besuch aus Rheinland-Pfalz

In der vergangenen Woche besuchten ca. 50 BürgerInnen aus Rheinland-Pfalz Tobias im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes (BPA) in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem der obligatorische Besuch im Deutschen Bundestag sowie in weiteren Institutionen wie der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dem Abgeordnetenhaus Berlin und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Bei einer Diskussionsrunde im… weiterlesen

Mitteilung
10. Oktober 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor Tobias im Verteidigungsministerium im sogenannten „großen“ Berichterstattergesrpäch den Haushalt des Einzelplans diskutiert. Am Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei wird unter anderem über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses… weiterlesen

Mitteilung
10. Oktober 2019

Einsatzreise nach Mali und Niger

Vom 6. bis 9. Oktober war Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Mali und Niger. Bei Reisen in ein Einsatzgebiet der Bundeswehr, lädt die Ministerin gewöhnlich die SprecherInnen der Fraktionen im Verteidigungsausschuss ein, sie zu begleiten. Zum einen spart das CO2 und Reisekosten (Die Regierungsmaschine fliegt mit der Ministerin sowieso), zum anderen ist die Bundeswehr nun einmal eine… weiterlesen

Mitteilung
10. Oktober 2019

Frontal21 zum Schützenpanzer PUMA

Frontal21 berichtet über den Pannenpanzer PUMA. Die Kosten für den Schützenpanzer PUMA sind über Jahre schöngerechnet worden. Es wird sicherlich noch zehn bis 20 Jahre dauern, bis der Puma vollumfänglich funktioniert, bis alle Ersatzteile da sind. Den ausführlichen Frontal 21 Bericht gibt es hier: https://www.zdf.de/…/frontal…/puma-der-pannenpanzer-100.html

Presserückblick
9. Oktober 2019

Presserückblick auf die 40. und 41. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser und vergangener Woche. Bei Frontal 21 kritisiert Tobias die ausufernden Kosten beim Schützenpanzer PUMA. Unter anderem das Handelsblatt berichtet über die Einsatzreise mit Kramp-Karrenbauer nach Mali, auf der sich Tobias vor Ort einen Eindruck der Lage  machen konnte. 9. Oktober  8. Oktober     7. Oktober… weiterlesen

Fotos