Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Rede – Antrag AfD zur Reaktivierung der Wehrpflicht

Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.

Rede – Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten

Tobias sprach in der Debatte zum Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Neben der aktuellen Lage in Afghanistan ist auch der Kampf gegen die Feinde im Inneren der Bundeswehr ein zentrales Thema.

Presserückblick auf die 47. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Coronaleugner im Bundestag: Eingeschleuste Provokateure (taz, 19.11.2020) Früh aufstehen oder sich anpöbeln lassen: Der Reichstag im Ausnahmezustand (RND, 18.11.2020) Hubschrauber haben oberste Priorität (Süddeutsche Zeitung, 18.11.2020) Teilabzug von US-Truppen: Trump-Pläne besorgen Bundesregierung (Tagesschau, 18.11.2020) Kramp-Karrenbauer: Keine Sicherheit ohne die USA (Rheinpfalz, 17.11.2020)

Bund stellt Fördermittel für Bürgerpark in Wörth für Klimawandel bereit

Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt… weiterlesen

Bevölkerungsschutzgesetz: Bekämpfung der Pandemie nur auf sicherer Grundlage

Deutschland befindet sich mitten in der Pandemie, Bund und Länder haben weitreichende Maßnahmen ergriffen, um Leben und Gesundheit aller zu schützen. Dafür ist eine ausreichende, vom Parlament beschlossene Grundlage erforderlich. Diese wird nun im Bundestag mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz geschaffen. Dieses Gesetz kann nur ein erster Schritt sein. Unsere weiteren Forderungen und Klarstellungen haben wir… weiterlesen

Presserückblick auf die 46. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Stoppt der künftige US-Präsident die Abzugspläne aus der Region? (Volksfreund, 09.11.2020) Abschlussdebatte zur Berateraffäre: „Gedächtnisschwund vom Feinsten“ (Das Parlament, 09.11.2020) Personalmangel: Duzende neue Stellen für die Bundes-IT unbesetzt (Spiegel, 06.11.2020)

Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Haushaltsausschuss

Am Mittwoch, den 4.11.2020, wurde der Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), unter Anwesenheit von Bundesministerin Julia Klöckner, beraten. Der Etat soll im kommenden Jahr um 643 Millionen Euro erhöht werden, auf ein Gesamtvolumen von 7,66 Milliarden Euro. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 1,8 Milliarden Euro erhöht. Grüne Anträge… weiterlesen

Haushaltsberatung zum Etat des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat

Am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, ist der Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat im Haushaltsausschuss debattiert worden. Der Etat soll im kommenden Jahr 2021 auf über 18 Milliarden Euro anwachsen. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 4,6 Milliarden Euro erhöht. GRÜNE Anträge In der Haushaltsberatung haben… weiterlesen

Gelbe Bänder 2020

Zum Ende des Jahres habe ich und meine Fraktion Weihnachtsgrüße an die Soldatinnen und Soldaten geschrieben, die die Festtage fernab der Heimat in Auslandseinsätzen verbringen. Die Aktion „Gelbe Bänder“ des Bundeswehr Verbands ist eine gute Gelegenheit, Dank und Anerkennung für einen nicht einfachen Dienst auszusprechen – in diesem Jahr umso mehr.

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