Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.
Themenschwerpunkt
GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.
Themenschwerpunkt
GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.
Am 20. September 2019 findet der dritte Globale Klimastreik statt. Tobias ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, teilzunehmen und ein Zeichen für die Rettung unseres Planeten zu setzen: „Am Freitag gehen weltweit wieder viele Menschen auf die Straße um für unsere Zukunft zu demonstrieren. Ich bin solidarisch mit den Streikenden, werde an der Kundgebung… weiterlesen
Am Freitag, den 20. September 2019, wird Tobias beim Grünen Treff in Wörth zu Gast sein und dort im Rahmen seines Formats „Drüber reden mit Tobias“ über das aktuelle politische Geschehen und seine Arbeit im Bundestag diskutieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Restaurant Kalimera (ehemals „Amadeus“,… weiterlesen
Am Montag, den 16. September 2019, eröffnete Tobias im Wörther Europagymnasium die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages, für die er in diesem Jahr als Schirmherr im Wahlkreis Südpfalz fungiert. Nach Grußworten des Schulleiters, Dr. Holger Hauptmann und des Wörther Bürgermeisters Dr. Dennis Nitsche stellte Tobias in seiner Rede heraus, wie wichtig es für eine Demokratie sei,… weiterlesen
Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.
Presserückblick auf die online Medien dieser Woche. Über die Reden von Tobias zu den Einzelplänen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sowie des Bundesministeriums der Verteidigung wird ebenso berichtet, wie über die neuesten Entwicklungen beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium. 12. September 11. September
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Im Entwurf des Haushalts sind für den Einzelplan des BMVg sind mit 44,92 Milliarden Euro rund 1,69 Milliarden Euro mehr eingeplant als im Jahr 2019. Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
In der kommenden Woche endet die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages mit der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Tobias wird dabei drei Mal im Plenarsaal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Zunächst am Dienstag zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, am Mittwoch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung und abschließend am Freitag… weiterlesen
Nach einer turbulenten Sommerpause mit einer Sondersitzung und der Vereidigung der neuen Bundesverteidigungsministerin kommt der Deutsche Bundestag in der kommenden Woche zu seiner ersten regulären Sitzungswoche nach der Sommerpause zusammen. In der kommenden Woche wird der Entwurf des Bundeshaushalts 2020 im Plenum debattiert. Die Plenardebatten beginnen nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag, sondern bereits am… weiterlesen
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