Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.
Themenschwerpunkt
GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.
Themenschwerpunkt
GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.
Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.
Presserückblick auf die online Medien dieser Woche. Über die Reden von Tobias zu den Einzelplänen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sowie des Bundesministeriums der Verteidigung wird ebenso berichtet, wie über die neuesten Entwicklungen beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium. 12. September 11. September
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Im Entwurf des Haushalts sind für den Einzelplan des BMVg sind mit 44,92 Milliarden Euro rund 1,69 Milliarden Euro mehr eingeplant als im Jahr 2019. Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Beratung zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
In der kommenden Woche endet die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages mit der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Tobias wird dabei drei Mal im Plenarsaal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Zunächst am Dienstag zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, am Mittwoch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung und abschließend am Freitag… weiterlesen
Nach einer turbulenten Sommerpause mit einer Sondersitzung und der Vereidigung der neuen Bundesverteidigungsministerin kommt der Deutsche Bundestag in der kommenden Woche zu seiner ersten regulären Sitzungswoche nach der Sommerpause zusammen. In der kommenden Woche wird der Entwurf des Bundeshaushalts 2020 im Plenum debattiert. Die Plenardebatten beginnen nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag, sondern bereits am… weiterlesen
Rückblick auf die online Medien dieser Woche. In der Rheinpfalz kritisiert Tobias die Pläne die Elektrifizierung von Regionalstrecken über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu finanzieren. Die Zeit stellt auf ze.tt einige Aussagen aus dem Youtube Video der CSU richtig, dabei spielt der gemeinsame Ausflug von Cem und Tobias zur Bundeswehr eine Rolle. 4. September 2…. weiterlesen
Zu den Planungen des Bundesverkehrsministeriums, die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu finanzieren, erklärt Tobias: „Die Meldung ist sehr enttäuschend. Dass die von der Bundesregierung mittelfristig eingeplanten 75 Millionen Euro für das Förderprogramm vorne und hinten nicht ausreichen würden, war auch bereits vor einem Jahr nicht nur absehbar, sondern stand außer Frage. Wir… weiterlesen
Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias äußert sich darin zu den Problemen der Bundeswehr bei der Beschaffung der neuen Kampfschuhe und kritisiert die Bundesregierung dafür, die Klimaauswirkungen von Dienstflügen nicht ausreichend zu kompensieren. 29. August 26. August 25. August
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