Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Mitteilung
11. Dezember 2019

Zustimmung des Bundeskabinetts zu jüdischer Militärseelsorge

Es ist ein positives Zeichen für die Förderung des aktiven jüdischen Lebens in Deutschland, dass nach der Shoah jüdischen Soldatinnen und Soldaten in der Bundesrepublik Deutschland nun wieder Militärrabbiner an die Seite gestellt werden. Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Bundeskabinett damit das Angebot des Zentralrates der Juden annimmt, und durch die Einrichtung jüdischer Militärseelsorge einen… weiterlesen

Presserückblick
5. Dezember 2019

Presserückblick auf die 49. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias äußert sich u.a. auf Spiegel Online zum in der vergangenen Woche beschlossenen Bundeshaushalt 2020. Die Bundesregierung möchte im kommenden Jahr das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr verlängern und die Verteidigungsministerin denkt über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr nach. Zum NATO-Gipfel in London berichtete Tobias bei SWR1 über den Zustand… weiterlesen

Mitteilung
4. Dezember 2019

Besuch aus Rheinland-Pfalz – Nächste Fahrt findet im Februar statt

In der vergangenen Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz Tobias im Rahmen einer sogenannten BPA-Fahrt in Berlin. Auf dem Programm standen neben dem Besuch im Deutschen Bundestag Termine in der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beim BND und im Stasi-Museum in der Normannenstraße. Tobias hat viermal im Jahr die Möglichkeit, 50 Personen zu… weiterlesen

Mitteilung
4. Dezember 2019

NATO Gipfel in London: Die NATO ist in einer existenziellen Krise

Die NATO ist an ihrem 70. Geburtstag in einer existenziellen Krise. Die Äußerungen von Emanuel Macron waren eine Provokation – aber sie haben eine überfällige Debatte angestoßen. Dieser Debatte verweigert sich Deutschland, ebenso wie andere NATO-Staaten. Maas und Merkels Bashing gegen Macron belegt nicht nur die tiefe Krise in den deutsch-französischen Beziehungen. Es steht auch… weiterlesen

Rede
29. November 2019

Rede – 2./3. Lesung Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

In seiner dritten Rede in dieser Sitzungswoche sprach Tobias in der zweiten und dritten Lesung zum Haushaltsentwurf 2020 in der Schlussrunde zum Abschluss der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts für das Jahr 2020.

Presserückblick
28. November 2019

Presserückblick auf die 48. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Die Welt berichtet über die Rede von Tobias zum Etat des Innenministeriums. Gegenüber der Tagesschau, dem Spiegel und der FAZ kritisiert Tobias den Bundeswehr Instagram Post einer Wehrmachtsuniform scharf. In der Bildzeitung fordert Tobias Aufklärung über den möglichen Einsatz von Leopard-2 Panzern, die die Bundesregierung an die Türkei… weiterlesen

Mitteilung
21. November 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 48. KW 2019

Nach einer Woche im Wahlkreis ist Tobias in der kommenden Woche wieder in Berlin zu einer Sitzungswoche. Nachdem mit der Bereinigungssitzung am 14. November die Haushaltsberatungen im Ausschuss beendet wurden, steht nur die abschließende Behandlung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2020 im Plenum an. Dabei wird jeder einzelne Etat debattiert, die Plenardebatten beginnen bereits am… weiterlesen

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