Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Mitteilung
30. Juli 2020

Tobias hakt nach – Teakholz auf der Gorch Fock

Das Segelschulschiff Gorch Fock der Deutschen Marine dient zur seemännischen Basisausbildung und vor allem für repräsentative Zwecke im In- und Ausland. Seit im Jahr 2017 eine Instandsetzung in Auftrag gegeben wurde, haben sich die Kosten von damals 75 Mio. Euro auf heute über 135 Mio. Euro erhöht. Neben der Kostensteigerung kam es zu einer deutlichen… weiterlesen

Presserückblick
30. Juli 2020

Presserückblick

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias äußert sich zum angekündigten Abzug der US Truppen und zur geplanten Entschädigung von homosexuellen Soldaten in der Bundeswehr. 30.07. www.nytimes.com/2020/07/29/world/europe/us-troops-nato-germany.html 28.07. 25.07.          

Mitteilung
24. Juli 2020

Gastbeitrag – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

Die Bundeswehr als Großorganisation in der Klimakrise Als Großorganisation hat die Bundeswehr einen erheblichen CO2-Ausstoß. Richtige Entscheidungen können diesen signifikant verringern. Die Pariser Klimaziele liegen auch im wesentlichen Sicherheitsinteresse der Bundeswehr. Die Bundeswehr muss zur Erreichung der Ziele beitragen! Die Klimakrise und ihre Folgen stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschheit dar. Überall auf der… weiterlesen

Presserückblick
23. Juli 2020

Presserückblick auf die 30. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Bundeswehr-Freiwilligendienst wird vorgestellt (ARD Morgenmagazin, 23.07.2020, Video) Die Bundeswehr als Großorganisation in der Klimakrise (Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, 22.07.2020) Bundeswehr: Bedingt abflugbereit (Süddeutsche Zeitung, 20.07.2020) Kramp-Karrenbauer zur NATO: Fähigkeit statt Geld als Maßstab (Tagesschau, 17.07.2020) 60000 Schuss Munition verschwunden: „unglaubliche Schlamperei“ bei der Bundeswehr (Bild,… weiterlesen

Mitteilung
23. Juli 2020

Kramp-Karrenbauer will Jahr für Deutschland

Zu den Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung, ein „Jahr für Deutschland“ einzuführen: Die Pläne eines Halbjahrespraktikums bei der Bundeswehr scheinen mehr von der Forderung der CDU nach einem Dienstjahr als von einer sicherheitspolitischen Logik getrieben zu sein. Auf jeden Fall wirkt diese Ankündigung äußerst unausgegoren und lässt Fragen nach Finanzen, Ausrüstung und personellen Ressourcen zur… weiterlesen

Mitteilung
21. Juli 2020

Neue Berechnungsgrundlage für die Beteiligung an den Ausgaben der NATO

Endlich scheint wohl auch in der Union angekommen zu sein, dass das Zwei-Prozent-Ziel keine vernünftige Messgröße für Lastenteilung innerhalb der NATO ist. Die Absurdität dieses Ziels zeigt sich schon allein daran, dass Deutschland wegen des Wirtschaftsabschwungs durch die Corona-Krise dieses Jahr auf bis zu 1,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts kommen könnte; ein Ziel, das die Bundesregierung… weiterlesen

Mitteilung
16. Juli 2020

Tobias unterstützt Austauschprogramm mit den USA

Das Parlamentarische-Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages ermöglicht jedes Jahr Schülerinnen und Schülern ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner für ein Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Ziel des PPP ist es, die deutsch-amerikanische Freundschaft zu stärken. Dabei wird den jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin… weiterlesen

Presserückblick
16. Juli 2020

Presserückblick auf die 29. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzen Woche. Unter anderem stand Tobias diese Woche im ZDF-Morgenmagazin Rede und Antwort zur aktuellen Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und weiterer Vorschläge zur Personalgewinnung der Bundeswehr.   Lindner: Bahnelektrifizierung völlig unterfinanziert (Rheinpfalz, 14.07.2020) moma-Duell: Zurück zur Wehrpflicht (ZDF Morgenmagazin, 14.07.2020, Video) Südpfälzer wenig begeistert von Wehrpflicht (Rheinpfalz, 10.07.2020)… weiterlesen

Mitteilung
13. Juli 2020

Verantwortung bei Elektrifizierung der Bahnstrecken wahrnehmen

Tobias begrüßt die Forderung nach einer Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth und verweist zugleich auf die Verantwortung des Deutschen Bundestages bei der Bereitstellung der finanziellen Mittel. Tobias: „Ich hoffe sehr, dass sich die Kollegen der Großen Koalition mit dem gleichen Engagement, mit dem gerade Briefe an (Noch-)Verkehrsminister Andreas Scheuer geschrieben werden, in den anstehenden Haushaltsberatungen für… weiterlesen

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