Mitglied des Deutschen Bundestages
Dr. Tobias Lindner
Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.
Themenschwerpunkt
Friedens- und Sicherheitspolitik
GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.
Themenschwerpunkt
Haushalt
GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.
Aktuelles
Transitverbot auf B10 nicht nur auf Ausbauzeitraum begrenzen
Zu der erneuten Absage an ein Transitverbot für Schwerlastverkehr auf der B 10 durch Verkehrsminister Wissing und den immer wiederkehrenden Diskussionen über das Thema erklärt Tobias: „Ich bedauere es sehr und kann es nicht nachvollziehen, dass der Verkehrsminister einem Transitverbot auf der B10 bis heute eine Absage erteilt. Rechtliche Gründe kann das zumindest nicht haben…. weiterlesen
#EinsatzGrün: Tobias auf Streife mit der Landauer Polizei
Tobias hat am Dienstag, den 13. August 2019, den Schichtdienst von Polizistinnen und Polizisten der Polizeidirektion Landau begleitet. Nach einem Gespräch mit dem Leiter der Polizeidirektion, Thomas Sommerrock, hatte er dabei auch die Möglichkeit, mit den Beamtinnen und Beamten auf Streife zu gehen und ihren Dienstalltag kennenzulernen. „Die Beamtinnen und Beamten setzen sich oftmals unter… weiterlesen
Einladung: Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten mit Manuela Rottmann in Hammelburg
Am Donnerstag, den 22. August 2019, besucht Tobias seine Fraktionskollegin Manuela Rottmann in Hammelburg und diskutiert mit ihr und der Europa-Union über Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Gasthof Adler, Hauptstraße 17, in 97725 Elfershausen-Langendorf.
Presserückblick auf die 33. KW 2019
Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias kritisiert die unausgegorenen Pläne von Kramp-Karrenbauer für kostenfreie Bahnfahrten für Soldatinnen und Soldaten. Die Debatte um das unsinnige zwei Prozent-Ziel der NATO geht auch in eine neue Runde. 13. August 12. August 10. August 8. August
Tobias unterwegs im Landkreis Ahrweiler
In der vergangenen Woche folgte Tobias einer Einladung der Grünen aus dem Kreis Ahrweiler und reiste zu einem ereignisreichen Tag in den Norden von Rheinland-Pfalz. Zu Beginn besuchte er gemeinsam mit einigen örtlichen Grünen das Kommando Strategische Aufklärung der Bundeswehr in Grafschaft, um sich dort über den Auftrag der Einheit und das Verhältnis zu den… weiterlesen
Militärmission am Persischen Golf?
Die aktuelle Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschlechtert. Mit der Wiedereinführung und Verstärkung der US-Sanktionen gegen den Iran hält sich auch dieser nicht mehr… weiterlesen
BMVg hat aus dem Untersuchungsausschuss offenbar nichts gelernt
Während im Untersuchungsausschuss die zahlreichen Verstöße gegen das Vergaberecht und weitere Vorschriften aufgearbeitet werden, gibt das Verteidigungsministerium weiterhin in exzessiver Weise Geld für Berater aus. Die Hausleitung hat offensichtlich nichts aus dem Skandal gelernt und jegliches Augenmaß verloren. Beratung der öffentlichen Hand muss die Ausnahme bleiben. Im Verteidigungsministerium ist sie offenbar zum Regelfall geworden. Es… weiterlesen
Presserückblick auf die 32. & 33. KW 2019
Rückblick auf die online Medien dieser und der letzten Woche. Tobias äußert sich zu den Äußerungen Kramp-Karrenbauers mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben. Gegenüber der Tagesschau kritisiert Tobias die anhaltenden Ausgaben für externe Beratung im Verteidigungsministerium. 8. August 6. August 5. August 2. August
Presserückblick auf die 30. und 31. KW 2019
Rückblick auf die online Berichterstattung der letzten Wochen. Die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin bestimmt ebenso wie der sich zuspitzende Konflikt in der Straße von Hormus und die Debatte über eine mögliche Debatte über eine deutsche Beteiligung an einer Seeschutzmission die Berichterstattung. 30. Juli 29. Juli 24. Juli 23. Juli … weiterlesen
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