„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung:…
Haushalt 2020 – Scholz versagt auf ganzer Linie
Mit der Vorstellung der Eckwerte des Haushaltes 2020 im Haushaltsausschuss und des Beschlusses durch das Kabinett für das kommende Haushaltsjahr hat Finanzminister Olaf Scholz bewiesen, dass ihm der Mut für…
Vollautonome Waffensysteme endlich ächten
Am 21. März beginnt in Berlin die Zusammenkunft der Kampagne „Stop Killerrobots“ Wir begrüßen das Engagement der internationalen Kampagne „Stop Killerrobots“ zum Verbot vollautonomer Waffensysteme, die sich ab heute in…
Eckwerte reichen für von der Leyen nicht, um Versprechen zu erfüllen
Ursula von der Leyen konnte ihre Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung nicht von der Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben überzeugen. Besonders fällt auf, dass sogar Kanzlerin Merkel sie nicht dabei unterstützt…
Presserückblick auf die 12. KW
Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Das Handelsblatt berichtet über die ersten Auswirkungen des Untersuchungsausschusses in der Berateraffäre im Verteidigungsministerium auf die Beratungsunternehmen. Das Segelschulschiff Gorch Fock ist ebenfalls…
Rede – Sportereignis Invictus Games
Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“.
Ausblick auf die Sitzungswoche 12. KW 2019
HIn der kommenden Woche steht die nächste Sitzungswoche des Bundestages an. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag. Im Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung werden die Vorlagen, die am…
Presserückblick auf die 11. KW 2019
Rückblick auf die online Medien der vergangenen Woche. Im Verteidigungsausschuss sollte in dieser Woche der Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beraten werden, über die Überraschende Einstufung des Berichts als „Geheim“…
Tobias als Gastdozent bei der Landau Peace Lecture
Am Donnerstag, den 7. März 2019, war Tobias Gast bei der Landau Peace Lecture der Friedensakademie Rheinland-Pfalz. Dort hielt er einen Vortrag zum Thema „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“. Nachdem er…
Union will einen deutsch-französischen Flugzeugträger
Zur Debatte über den Bau eines deutsch-französischen Flugzeugträgers: Die Union schaffte es unter den Verteidigungsministern Jung, Guttenberg, de Maizière und auch unter Ministerin von der Leyen nicht einmal das zu…