Tobias sprach im Plenum zum GRÜNEN Antrag „Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr“. Minderjährige verdienen besonderen Schutz. Aus diesem Grund setzt sich die Bundesrepublik Deutschland international gegen jegliche Beteiligung von…
Presserückblick auf die 8. KW
Rückblick auf die online Medien der Woche. Das Bundesministerium der Verteidigung ist wieder in den Schlagzeilen, diese Woche geht es zum einen um den Einsatz externer Berater, der jetzt im…
Untersuchungsausschuss Berateraffäre nimmt arbeit auf
Der Unterausschuss, der für den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss mit der Durchführung der Untersuchungen beauftragt wurde, hat heute zum ersten Mal getagt. Für die GRÜNE Bundestagsfraktion ist Tobias Mitglied dieses Ausschusses….
Red Hand Day Aktion der Kinderkommission
In vielen Ländern werden immer noch Kinder als SoldatInnen missbraucht und Opfer sexueller Gewalt. Auch dieses Jahr fand wieder die Red Hand Day Aktion der Kinderkommission im Bundestag statt um…
Ausblick auf die Sitzungswoche 7. KW 2019
In der kommenden Woche steht wieder eine Sitzungswoche im Bundestag bevor. Mit der Bürobesprechung am Montag beginnt die Woche, dabei werden alle Termine der Woche vorbesprochen. Am Nachmittag trifft sich…
Steigende Militärausgaben – weder sinnvoll noch möglich
Solche immensen Aufwüchse für das Militär sind weder angebracht noch haushaltspolitisch möglich. Die Bundesregierung selbst räumt ein, dass die 1,5 Prozent nicht mehr als eine politische Willenserklärung sind. Statt Sprüche…
Presserückblick auf die 6. KW 2019
Rückblick auf die online Medien der vergangenen Woche. Tobias äußert sich in der Bildzeitung zur Berateraffäe im Verteidigungsministerium. Die Welt berichtet über Untreueverdacht bei der Gorch Fock, auch hier kommentiert…
Tobias diskutiert bei phoenix
Am Mittwoch, den 30. Januar, war Tobias zu Gast in der „phoenix runde“ unter dem Thema „Schlecht aufgestellt? Immer Ärger um die Bundeswehr“ diskutierte Tobias die aktuelle Lage der Bundeswehr….
Presserückblick auf die 5. KW 2019
Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre im Verteidigungsministerium ist ebenso Thema, wie das anhaltende Chaos um das Segelschulschiff der Marine „Gorch…
Erläuterungen zum Elektrifizierungsprogramm im Bundeshaushalt verbindlich
Zu den Diskussionen über die Verbindlichkeit der Erläuterungen zum Haushaltstitel 89108 des Bundeshaushalts 2019, „Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken“, erklärt Tobias : „Dass das Bundesverkehrsministerium behauptet, die Erläuterungen zu diesem…