Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tobias Lindner

Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz.

Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik ist aktive Friedenspolitik, die sich mit den Konfliktursachen auseinandersetzt und präventiv und frühzeitig handelt. Risiken für Stabilität und Frieden in der Welt ergeben sich aus den Folgen der unfairen Ressourcenverteilung. Frühzeitige Krisenprävention ist sicherheitspolitisch effizienter, erfolgreicher und politisch konsensfähiger als der Einsatz von Militär.

Themenschwerpunkt

Haushalt

GRÜNE Haushaltspolitik macht es sich zur Aufgabe alle Finanzbereiche zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten. Wir legen besonderen Wert auf eine gerechte finanzielle Verteilung innerhalb der einzelnen Ressorts und stehen für die Umwelt und unsere Bürgerinnen und Bürger besonders ein. Mit unseren Anträgen im Haushaltsausschuss möchten wir unseren Beitrag für ein finanziell gesundes Deutschland leisten.

Aktuelles

Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor Tobias im Verteidigungsministerium im sogenannten „großen“ Berichterstattergesrpäch den Haushalt des Einzelplans diskutiert. Am Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei wird unter anderem über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses… weiterlesen

Einsatzreise nach Mali und Niger

Vom 6. bis 9. Oktober war Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Mali und Niger. Bei Reisen in ein Einsatzgebiet der Bundeswehr, lädt die Ministerin gewöhnlich die SprecherInnen der Fraktionen im Verteidigungsausschuss ein, sie zu begleiten. Zum einen spart das CO2 und Reisekosten (Die Regierungsmaschine fliegt mit der Ministerin sowieso), zum anderen ist die Bundeswehr nun einmal eine… weiterlesen

Frontal21 zum Schützenpanzer PUMA

Frontal21 berichtet über den Pannenpanzer PUMA. Die Kosten für den Schützenpanzer PUMA sind über Jahre schöngerechnet worden. Es wird sicherlich noch zehn bis 20 Jahre dauern, bis der Puma vollumfänglich funktioniert, bis alle Ersatzteile da sind. Den ausführlichen Frontal 21 Bericht gibt es hier: https://www.zdf.de/…/frontal…/puma-der-pannenpanzer-100.html

Presserückblick auf die 40. und 41. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser und vergangener Woche. Bei Frontal 21 kritisiert Tobias die ausufernden Kosten beim Schützenpanzer PUMA. Unter anderem das Handelsblatt berichtet über die Einsatzreise mit Kramp-Karrenbauer nach Mali, auf der sich Tobias vor Ort einen Eindruck der Lage  machen konnte. 9. Oktober  8. Oktober     7. Oktober… weiterlesen

Spionageverdacht bei zwei Rüstungsprojekten

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt im Zusammenhang mit zwei Rüstungsprojekten der Bundeswehr. Tobias hat davon als Obmann im Verteidigungsausschuss erfahren. Hier geht es zum Schreiben des Ministeriums. „Dass ein Rüstungskonzern in den Besitz von Dokumenten kommt, die noch nicht einmal Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zugänglich sind, ist schon ein handfester Skandal. Airbus kann sich durch solche Planungsunterlagen… weiterlesen

Presserückblick auf die 39. KW 2019

Rückblick auf die online Medien dieser Woche. Die parallelen Flüge von Merkel und Kramp-Karrenbauer sind ein großes Thema, ebenso die Präsentkürbe, die Frank-Walter Steinmeier in seiner Zeit als Außenminister angenommen hat. 24. September 23. September 22. September 21. September

Tobias beim 3. Globalen Klimastreik in Landau

Heute nahm Tobias am dritten Globalen Klimastreik in Landau teil, zu dem der Arbeitskreis Klimastreik Landau aufgerufen hatte. Gemeinsam mit unserer Familienministerin Anne Spiegel und hunderten weiteren Demonstrantinnen und Demonstranten ging er vom Heinrich-Heine-Platz zum Landauer Rathausplatz um für eine gute Klimapolitik zu demonstrieren. „Es ist großartig, wie viele Menschen heute hier in Landau auf… weiterlesen

Presserückblick auf die 38. KW 2019

Presserückblick auf die online Medien dieser Woche. Tobias äußert sich dabei zum Spionagevorwurf gegen Airbus bei der Bundeswehr, zur geplanten Reform des BAAINBw, zu Inlandsflügen von Soldatinnen und Soldaten und den Problemen der Bundesregierung bei der Digitalisierung in Bundesbehörden. 19. September 18. September 17. September 14. September… weiterlesen

Ausblick auf die Sitzungswoche 39. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner zweiten Sitzungswoche nach der Parlamentarischen Sommerpause zusammen. Nachdem in der letzten Sitzungswoche die erste Lesung des Haushaltsentwurf 2020 im Fokus stand, tagen in der kommenden Woche wieder regulär die Ausschüsse. Mit der Bürobesprechung, in der die anstehenden Termine geplant und besprochen werden, beginnt der Montag. Im… weiterlesen

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