Das neue Jahr ist gerade ein paar Tage alt. Zeit, nicht nur zurück, sondern auch voraus zu blicken, wobei meine hellseherischen Fähigkeiten sich auch nur im Durchschnitt bewegen dürften.
Deutschland steht im europäischen Vergleich wirtschaftlich gut da. Davon zeugen unter anderem die derzeit niedrigen Arbeitslosenzahlen. Diese spiegeln allerdings nicht die großen Probleme im Niedriglohnsektor wieder. Außerdem rechnen viele Wirtschaftsforschungsinstitute für 2012 mit einem Rückgang des „Wachstums“, manche gar mit einer Rezession. Ursache hierfür ist unter anderem die Unsicherheit in der Eurozone. Deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Neuverschuldung sind noch unklar.
Nach zwei Jahren Krise in Europa waren die Feierlichkeiten anlässlich des zehnjährigen Jubiläums unserer Gemeinschaftwährung Euro eher zurückhaltend. Viele Politiker haben es leider versäumt, zu erklären, wie stark wir vom Euro profitieren. Ich vermisse auch ein klares Bekenntnis und entsprechende Beschlüsse, dass man alles tun will, um ein Auseinanderbrechen der Eurozone zu verhindern. Man rettet sich von Rettungsversuch zu Rettungsversuch. Dies ist sicherlich auch ein „rantasten“ der Politik an eine noch nie so da gewesene Situation. Nur mit Sparappellen und ohne Sofortmaßnahmen wird sich die Krise auch im Jahr 2012 wohl fortsetzen, dies zeigen auch jüngste Meldungen zu Griechenland. Die Risiken auf den Bundeshaushalt sind ungewiss, vermutlich bedarf es eines Nachtragshaushaltes. Der verabschiedete Bundeshaushalt 2012 jedenfalls entspricht nicht dem Geist der Schuldenbremse und kann nicht als Vorbild für Europa dienen.
Durch die Bundeswehrreform ist 2012 unser erstes Jahr als Freiwilligenarmee. Es bleibt abzuwarten, ob die Reform funktioniert, ob die Truppenstärke in Ordnung (und nicht zu groß) ist und ob wir am Ende des Jahres schon eine Reform der Reform vor uns haben. Ich hoffe, es wird uns gelingen, überflüssige Rüstungsprojekte zu stoppen und mit dem Verteidigungsetat einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten.
Wir GRÜNE beginnen das Jahr mit unserer Auftaktklausur vom 11. bis 13. Januar in Weimar. Am 22. Januar seid Ihr herzlich willkommen auf dem GRÜNEN Neujahrsempfang in Landau.
In Berlin erwarten wir zahlreiche Besucher aus ganz Rheinland-Pfalz, seien es unsere vier BPA-Berlinfahrten, Besuchergruppen oder Schulklassen.
Im März feiern wir die Eröffnung unseres Wahlkreisbüros in Landau. Dort werde ich in den Wahlkreiswochen Sprechstunden anbieten und freue mich auf anregende Gespräche. Persönlicher Austausch steht auch bei den geplanten Veranstaltungen im Wahlkreis und meiner Tour durch Rheinland-Pfalz im Vordergrund.
Last but not least ist 2012 Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Wir GRÜNE starten nach dem Rekordjahr 2011 mit Schwung und Zuversicht in 2012 und sind bereit für die Herausforderungen eines vielversprechenden Jahres.
