Mitteilung
25. Januar 2012
Kinder haben ein Recht auf Kindheit
Jedes Jahr findet weltweit der „Red Hand Day“ statt um gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu demonstrieren. Die rote Hand, als Symbol der Aktion, steht dabei für das „Nein“ zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten.
„Waffen gehören nicht in Kinderhände“ – derzeit sind nach Angaben der Vereinten Nationen immer noch rund 250.000 Kindersoldaten im Einsatz.
Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat für Mittwoch, den 4. Februar, einen Aktions- und Informationsstand aufgebaut. Die gesammelten Handabdrücke werden an die UN Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui Vereinten Nationen weitergeleitet um ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu setzten. Mit den zahlreichen Handabdrücken wird die Bundesregierung aufgefordert, Druck auf Staaten auszuüben, die sich nicht an die UN-Kinderrechtskonventionen halten. Das Abkommen verbietet den Einsatz von Minderjährigen in Kriegen.
Mitteilung
23. Februar 2021
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
Mitteilung
22. Februar 2021
Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen
Mitteilung
22. Februar 2021
1. Heißt so ein Gesetz jetzt, dass es mehr Geld für Rüstung gibt? Nein. Ein Verteidigungsplanungsgesetz setzt Prioritäten, macht aber keine Vorfestlegung über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Fast alle großen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr sind verspätet und kosten am Ende deutlich mehr als ursprünglich geplant. Hier setzt das Verteidigungsplanungsgesetz an: zu Beginn gibt es eine klare… weiterlesen
