Mitteilung
6. Februar 2012
Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses
In den Medien ist ja in regelmäßigen Abständen – gerade wieder in jüngster Zeit – zu lesen, dass deutsche Parlamentarier sich gerne auf Reisen begeben.
Ich selbst habe mir auch überlegt, wie ich mit Dienstreisen umgehe. Reisen verursachen selbstverständlich Kosten. Genauso können Dienstreisen aber auch nützlich sein, um neue Eindrücke zu sammeln, Informationen für die eigene parlamentarische Tätigkeit zu gewinnen und sich mit ausländischen Gesprächspartnern und Organisationen auszutauschen.
Mich haben in den letzten Monaten mehrere Angebote für Dienst- oder Delegationsreisen erreicht. Ich habe mich entschieden, nur dann an einer solchen Reise teilzunehmen, wenn mich das vorgeschlagene Besuchsprogramm davon überzeugt, dass ich wertvolle Rückschlüsse für meine parlamentarische Arbeit ziehen kann.
Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit Entwicklungszusammenarbeit. Sie hat mich überzeugt, da es für mich als Haushälter und Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses aufschlussreich ist, vor Ort zu sehen, wie die bewilligten Mittel für Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden.
Wir besuchten unter anderem Institutionen, die sich mit dem Erhalt von Kulturstädten wie Angkor Wat (Kambodscha), der Beseitigung von Folgen des Bürgerkriegs (Mienenräumung) und dem Aufbau von Korruptionsbekämpfung in beiden Ländern beschäftigen.
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatsminister im Auswärtigen Amt informiert über die Förderung des Hambacher Schlosses zur Modernisierung der Technik und Infrastruktur für Museumspädagogik und Veranstaltungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Bilanz: Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen in national bedeutende Kultureinrichtungen in Deutschland“ wird das Hambacher Schloss mit Bundesmitteln… weiterlesen
Mitteilung
11. September 2023
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht. „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen