Mitteilung
6. Februar 2012
Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses
In den Medien ist ja in regelmäßigen Abständen – gerade wieder in jüngster Zeit – zu lesen, dass deutsche Parlamentarier sich gerne auf Reisen begeben.
Ich selbst habe mir auch überlegt, wie ich mit Dienstreisen umgehe. Reisen verursachen selbstverständlich Kosten. Genauso können Dienstreisen aber auch nützlich sein, um neue Eindrücke zu sammeln, Informationen für die eigene parlamentarische Tätigkeit zu gewinnen und sich mit ausländischen Gesprächspartnern und Organisationen auszutauschen.
Mich haben in den letzten Monaten mehrere Angebote für Dienst- oder Delegationsreisen erreicht. Ich habe mich entschieden, nur dann an einer solchen Reise teilzunehmen, wenn mich das vorgeschlagene Besuchsprogramm davon überzeugt, dass ich wertvolle Rückschlüsse für meine parlamentarische Arbeit ziehen kann.
Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit Entwicklungszusammenarbeit. Sie hat mich überzeugt, da es für mich als Haushälter und Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses aufschlussreich ist, vor Ort zu sehen, wie die bewilligten Mittel für Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden.
Wir besuchten unter anderem Institutionen, die sich mit dem Erhalt von Kulturstädten wie Angkor Wat (Kambodscha), der Beseitigung von Folgen des Bürgerkriegs (Mienenräumung) und dem Aufbau von Korruptionsbekämpfung in beiden Ländern beschäftigen.
Mitteilung
7. September 2021
8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen
Mitteilung
26. August 2021
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzesentwurfs zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ im Deutschen Bundestag erklären die Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner: Tabea Rößner: „Eine schnelle Fluthilfe und unbürokratische Genehmigungsverfahren sind dringend geboten. Der nahende Herbst erfordert schnelles Handeln, damit sich die Lage im Winter nicht unnötig zuspitzt…. weiterlesen
Der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 von Finanzminister Olaf Scholz ist ein verkrampfter Versuch an der alten Haushaltspolitik der schwarzen Null festzuhalten und nach den Corona-Jahren dahin zurück zu kehren. Anstatt neue Impulse für die Zukunft zu setzen, schreibt Scholz den Haushalt einfach fort, allerdings mit erheblichen strukturellen Schwächen. Dieser Haushalt… weiterlesen