Meine Bewerbung für die Landesliste

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 1. Dezember stellen wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz die Landesliste für die nächste Bundestagswahl auf. Ich bewerbe mich um den Listenplatz 2. Als Teil eines rheinland-pfälzischen Spitzenduos möchte ich alles daran setzen, dass unser Landesverband zukünftig noch stärker wird und durch mehr als drei Abgeordnete im Deutschen Bundestag vertreten ist.

Im Vorfeld der Landesdelegiertenversammlung freue ich mich auf spannende Diskussionen mit Euch. Der Landesverband lädt hierzu im Vorfeld der LDV zu regionalen KandidatInnenvorstellungen ein:

– am Dienstag, den 13. November 2012, um 19 Uhr in Trier

– am Donnerstag, den 15. November 2012, um 19 Uhr in Koblenz

Ab dem 12. November könnt ihr zudem über www.gruene-rlp.de den Kandidatinnen und Kandidaten Fragen stellen. Darüber hinaus stehe ich Euch selbstverständlich auch jederzeit Rede und Antwort. Ihr erreicht mich per E-Mail unter tobias.lindner@bundestag.de, oder telefonisch unter 030 227 79027 (Berlin), bzw. 06341 99 59 233 (Landau).

Meine Bewerbung um Listenplatz 2 findet Ihr hier.

Euer

Tobias

Dr. Tobias Lindner (KV Germersheim)

Bewerbung um Listenplatz 2 für die Bundestagswahl 2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

gemeinsam mit Euch möchte ich 2013 erreichen, die Schwarz-Gelbe Bundesregierung abzulösen – und eine starke GRÜNE Fraktion aufzustellen. Deutschland wird so schlecht regiert, wie seit langem nicht mehr. In Zeiten einer Krise, die den politischen und sozialen Zusammenhalt Europas elementar bedroht, steht die schwarz-gelbe Koalition für Orientierungslosigkeit, Rückschritt und Stillstand. Eine andere Politik ist nötig, wir GRÜNE haben viele gute Ideen und wollen diese in die Tat umsetzen.

Für viele von Euch im Landesverband (und auch für mich) war mein Nachrücken für Ulrike Höfken in den Bundestag eine Überraschung. Von Anfang an war es mein Ziel, nicht nur schnell in die Arbeit „reinzufinden“, sondern mich für wichtige GRÜNE Projekte stark zu machen, sie anzustoßen und voranzutreiben. Der Bundestagsfraktion bin ich dankbar, dass sie mir die verantwortungsvolle Arbeit im Haushaltsausschuss zutraut. Besonders habe ich mich gefreut, als sie mich ein halbes Jahr später zu ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher gewählt hat. Beide Positionen bedeuten eine Menge Arbeit, diese nehme ich aber gerne auf mich, da ich mich hier in wichtige Politikfelder mit GRÜNEN Positionen einbringen kann.

Als Mitglied im Haushaltsausschuss kämpfe ich primär dafür, die Finanzierung unserer GRÜNEN Kernprojekte sicherzustellen. Konkret heißt das für mich, dass wir weniger Geld für umweltschädliche Subventionen, überflüssige Rüstungsprojekte oder ein unsinniges Betreuungsgeld ausgeben sollten, um eine bessere Finanzierung in den Bereichen Bildung, Forschung, Energie, Umwelt, Arbeit, Soziales oder in der Entwicklungszusammenarbeit zu ermöglichen. Ich stehe für eine GRÜNE Haushaltspolitik  im Bund, die auch Rheinland-Pfalz hilft. Wir müssen die Weichen – etwa durch eine Besteuerung von Vermögen und eine Reform der Erbschaftssteuer – so stellen, dass nicht nur der Bund, sondern vor allem auch Länder und Kommunen über handlungsfähige Haushalte verfügen.

Globalisierung, Klimawandel und demografische Entwicklung, Ressourcenverknappung, die Energiewende und die Digitalisierung unserer Gesellschaft stellen uns vor große Herausforderungen. Als Sprecher für Wirtschaftspolitik möchte ich diesen Umbau aktiv gestalten: Deutschland soll Vorreiter bei der Energiewende werden, „Made in Germany“ soll für eine moderne, umweltfreundliche und sozialgerechte Produktion stehen. GRÜNE Wirtschaftspolitik heißt für mich, umzusteuern und die ökologische Transformation unserer Wirtschaft als Chance zu begreifen. Ich kämpfe für mehr Ressourceneffizienz statt Ausbeutung ausländischer Minen (wie Schwarz-Gelb dies plant), für mehr Planungssicherheit für Unternehmen durch eine sichere Energiewende mit stabilen Koordinaten, einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn, für ethische und soziale Standards und für mehr Frauen auf Chefsesseln. Innovationen sind Samen für eine zukunftsfähige Wirtschaft, deshalb setze ich mich für bessere Rahmenbedingungen ein: die steuerliche Forschungsförderung für den Mittelstand, Förderung von Open-Source-Innovationen und bessere Voraussetzungen für Existenzgründungen.

Die Energiewende – das GRÜNE Kernprojekt – stellt unser Land vor die größte umwelt- und wirtschaftspolitische Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Schwarz-Gelb will das Rad rückwärts drehen und die Marktmacht der vier großen Energiekonzerne zementieren. Ich setzte mich dafür ein, das Erneuerbare-Energien-Gesetz so zu gestalten, dass die zunehmenden Ausnahmen für Industriebetriebe und Fehlsteuerungen auf ein absolutes Mindestmaß zurückgeführt werden. Als Berichterstatter für den Forschungsetat mache ich mich dafür stark, dass zukunftsweisende regenerative Energieforschungsprogramme mit den notwendigen Mitteln ausgestattet werden.

Die Eurokrise stellt ausnahmslos die bisher stärkste Bedrohung eines geeinten Europas dar. Angela Merkel behauptet noch immer, wir hätten es mit einer reinen Staatsschuldenkrise zu tun, doch Merkels Sparapelle alleine reichen nicht aus, um die Krise zu überwinden. Wir brauchen einen kontrollierten Abbau von Altschulden in der Eurozone – nicht jedoch durch sozial harte und oft ungerechte Sparmaßnahmen, sondern durch einen Altschuldentilgungsfonds und eine Vermögensabgabe. Ich arbeite für eine GRÜNE, europäische Wirtschaftspolitik, die den Staaten Europas Zukunftsperspektiven gibt. Um gestärkt aus der Krise zu kommen, müssen wir weiterbauen am gemeinsamen „Haus Europa“ und die europäische Integration nicht nur in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen, sondern auch in sozialen Fragen vertiefen. Für mich gilt dabei: eine europäische Integration kann es nur dann geben, wenn wir Europa auch demokratischer gestalten. Statt Hinterzimmerentscheidungen von Staats- und Regierungschefs in Brüssel müssen wir die Rechte des Europäischen Parlaments stärken.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ihr wisst: ich bin mit Freude und Engagement bei meiner Arbeit in Berlin und in Rheinland-Pfalz. Aber das alleine reicht wahrhaftig nicht aus, um zu begründen, warum ihr mich auf unsere Landesliste wählen solltet. Ich bitte Euch um Euer Vertrauen und um Eure Unterstützung, weil ich alles daran setzen möchte, kommendes Jahr der schwarz-gelben Konzeptlosigkeit ein Ende zu machen und in den nächsten vier Jahren unter anderem folgende Projekte auf Bundesebene voranzubringen:

– Eine gerechtere Steuerpolitik und nachhaltige Finanzierung der öffentlichen Haushalte durch eine Besteuerung von Vermögen und eine Reform der Erbschaftssteuer und die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen.

– Grüner Wirtschaften durch verlässliche Koordinaten bei der Energiewende und eine zukunftsweisende Innovationsförderung, sowie eine gesetzliche Frauenquote.

–  Mehr Chancen in der Bildungspolitik durch die Abschaffung des Kooperationsverbots. Wir wollen, dass die Ausbildung unserer Kinder endlich den Stellenwert einer gesamtstaatlichen Aufgabe erhält. Der Kita-Ausbau muss vor dem Hintergrund Bildung, Integration und berufstätiger Eltern oberste Priorität bekommen.

Ich stehe für eine Politik, die Rheinland-Pfalz mit Berlin vernetzt. Auch zukünftig könnt ihr auf mich zählen, wenn es darum geht, bei Euch vor Ort präsent zu sein, Themen und GRÜNE Konzepte zu diskutieren und Eure Anliegen nach Berlin zu transportieren.

Mit der richtigen Mischung aus Leidenschaft für GRÜNE Politik und einem kühlem Kopf für umsetzbare Konzepte möchte ich gerne meine politische Arbeit im Bundestag fortsetzen und mit Euch weiterentwickeln.

Hierfür bitte ich Euch um Eure Unterstützung!

Euer

Tobias

Persönliches:

30 Jahre jung, verheiratet mit Franziska (Mathematikerin), noch kinderlos, in Wörth am Rhein lebend; seit 1998 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, tätig im Landesvorstand der Grünen Jugend (2000), Mitglied im Kreistag Germersheim (2007-2011) und im Stadtrat Wörth am Rhein (2009-2011); nach meinem Studium der Volkswirtschaftslehre 2007 war ich bis zur Beendigung meiner Promotion 2011 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Karlsruher Institut für Technologie tätig; seit dem 9.6.2011 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Mehr Infos unter www.tobias-lindner.de