Mitteilung
31. Januar 2013
Red Hand Day
Der Red Hand Day, eine globale Initiative gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten, macht auf die weltweit circa 250 000 Kindersoldaten aufmerksam. Auch Tobias gab am 31. Januar 2013 seinen Handabdruck, um ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten zu setzen.
Wir GRÜNE machen uns stark für die „Pariser Prinzipien“, gegen den Missbrauch von Minderjährigen als Kindersoldaten, die unter anderem auch von Liberia, Kongo und Sierra Leone unterzeichnet wurden.
Mit Kleinwaffen ausgerüstete Personen sind auch in Afrika für einen Großteil aller Opfer bewaffneter Konflikte, darunter häufig Frauen und Kinder, verantwortlich. Wir GRÜNE fordern eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition. Diese wäre gerade für den afrikanischen Kontinent von großer Bedeutung, da dort in besonderem Ausmaß Kinder in bewaffnete Konflikte einbezogen sind.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats ATALANTA. Die Mission am Horn von Afrika ist nach wie vor notwendig und auch sinnvoll. Die Bekämpfung der Piraterie ist richtig, es bleibt aber bei reiner Symptombekämpfung, das reicht nicht aus. Die Ursachen müssen bekämpft werden.
