Tobias in Brüssel

Vom 28. bis 30. Januar 2013 war Tobias in Brüssel zur Europäischen Parlamentswoche zum „Europäischen Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik“. Dort traf er unter anderem Reinhard Bütikofer und Sven Giegold zu Gesprächen.

Am Montag hat er sich bei einem „Green Family meeting“ mit GRÜNEN aus anderen EU-Mitgliedsstaaten ausgetauscht. Am Dienstag und Mittwoch stehen außerdem interparlamentarische Ausschusssitzungen sowie Plenarsitzungen auf dem Programm.

Das Europäische Semester dient der haushalts- und wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU, indem die nationalen politischen Konzepte überprüft und auf EU-Ebene bestätigt werden sollen. Durch die wirtschaftliche Koordinierung soll sichergestellt werden, dass die Mitgliedsstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftsprogramme mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt und der Strategie 2020 abstimmen.

Der Deutsche Bundestag behandelt das Europäische Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik eher stiefmütterlich. Dies wird auch darin deutlich, dass Tobias das einzige Mitglied des Wirtschaftsauschusses ist, das zur Europäischen Parlamentswoche angereist ist.

„Die europäische Koordinierung der Wirtschaftspolitik ist eine wichtige Zukunftsaufgabe, mit welcher sich der Bundestag in Zukunft auch beschäftigen muss“, so Tobias Lindner.