Das Verteidigungsministerium hat sehenden Auges das 1,3 Milliarden Euro Drohnenprojekt Eurohawk vor die Wand geflogen. Eine Zulassung des Systems hätte weitere 500 bis 600 Millionen Euro gekostet. Diese Woche zog das Ministerium schließlich viel zu spät die Reißleine. Nichtsdestotrotz hat es mehr als 655 Millionen Euro an Steuergeldern versenkt.
Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags stand gestern Verteidigungsminister Thomas de Maiziere zum Eurohawk Desaster Rede und Antwort. Er musste auf Tobias` Nachfrage hin einräumen, dass das Verteidigungsministerium bereits Ende 2011 von erheblichen Problemen und Risiken im Zusammenhang mit der Zulassung des Systems für den zivilen Luftraum wusste. Jetzt sei aus seiner Sicht aber der frühstmögliche Zeitpunkt gewesen, das Projekt zu beenden.
Im Ministerium wurden nach 2011 scheinbar die Augen vor der Realität verschlossen und anderthalb Jahre so getan, als ob alles nur ein wenig schwierig wäre. Bereits 2008 war bekannt, dass die Zulassung eines unbemannten Flugzeugs Neuland sei. Dies zeugt von einer absolut unzulänglichen Risikoeinschätzung seitens des Ministeriums. Es hätte sich bereits 2008 intensiv mit den Herausforderungen der Zulassung auseinandersetzen müssen. Es stellt sich die Frage, ob nicht bei anderen Beschaffungen ähnliche Risiken bestehen, über die das Verteidigungsressort schlichtweg nicht informiert.
Vor allem andere Drohnenprojekte müssen nun auf den Prüfstand. Ein solches Desaster darf sich nicht wiederholen. Am drängendsten ist die Prüfung des laufenden NATO Beschaffungsvorhabens AGS CORE, in dem Eurohawk-ähnliche Drohnen beschafft werden. Hier muss verhindert werden, dass weitere Millionen versenkt werden. Weitere nationale Beschaffungsvorhaben sind unter diesen Bedingungen nicht denkbar.
Der Verteidigungsminister ist nun gefordert aufzuklären, wie es zu diesem Desaster kommen konnte. Er muss vor allem auch darlegen, wie es sein kann, dass das Ministerium wider besseren Wissens den Bundestag trotz Nachfragen über die Probleme im Dunklen lassen konnte.
