Sommerpause? Fehlanzeige! In den kommenden beiden Wochen tagt der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk Debakel jeweils von Montag bis Mittwoch. In Vorbereitung auf die Zeugenvernehmungen arbeiten sich Tobias und sein Büro gerade durch Aktenberge – bisher sind mehr als 20 Umzugskartons, gefüllt mit Aktenordnern von Verteidigungsministerium, Beschaffungsamt, Finanzministerium und Rechnungshof eingegangen. Hinzu kommt eine digitale Ablage mit zig weiteren Unterlagen. Weitere Aktenlieferungen wurden bereits angekündigt. Mit diesen Akten, die den Zeitraum seit 1999 abdecken, versuchen wir nun den Projektverlauf genau nachzuvollziehen, um zu verstehen was im Eurohawk Projekt schief gelaufen ist und wo die Verantwortlichkeiten für dieses Desaster liegen.
Vorbereitung auf den Eurohawk Untersuchungsausschuss
Keine Besserung in Sicht – nur die Probleme wachsen mit den steigenden Ausgaben
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
Warum ein Verteidigungsplanungsgesetz mehr parlamentarische Mitsprache und verlässliche Perspektiven für die Bundeswehr bringt
Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen
FAQ – Verteidigungsplanungsgesetz
1. Heißt so ein Gesetz jetzt, dass es mehr Geld für Rüstung gibt? Nein. Ein Verteidigungsplanungsgesetz setzt Prioritäten, macht aber keine Vorfestlegung über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Fast alle großen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr sind verspätet und kosten am Ende deutlich mehr als ursprünglich geplant. Hier setzt das Verteidigungsplanungsgesetz an: zu Beginn gibt es eine klare… weiterlesen
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