Sommerpause? Fehlanzeige! In den kommenden beiden Wochen tagt der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk Debakel jeweils von Montag bis Mittwoch. In Vorbereitung auf die Zeugenvernehmungen arbeiten sich Tobias und sein Büro gerade durch Aktenberge – bisher sind mehr als 20 Umzugskartons, gefüllt mit Aktenordnern von Verteidigungsministerium, Beschaffungsamt, Finanzministerium und Rechnungshof eingegangen. Hinzu kommt eine digitale Ablage mit zig weiteren Unterlagen. Weitere Aktenlieferungen wurden bereits angekündigt. Mit diesen Akten, die den Zeitraum seit 1999 abdecken, versuchen wir nun den Projektverlauf genau nachzuvollziehen, um zu verstehen was im Eurohawk Projekt schief gelaufen ist und wo die Verantwortlichkeiten für dieses Desaster liegen.
Vorbereitung auf den Eurohawk Untersuchungsausschuss
Reiserückblick: Thailand und Pakistan
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Reiserückblick: Irak
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
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