Sommerpause? Fehlanzeige! In den kommenden beiden Wochen tagt der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk Debakel jeweils von Montag bis Mittwoch. In Vorbereitung auf die Zeugenvernehmungen arbeiten sich Tobias und sein Büro gerade durch Aktenberge – bisher sind mehr als 20 Umzugskartons, gefüllt mit Aktenordnern von Verteidigungsministerium, Beschaffungsamt, Finanzministerium und Rechnungshof eingegangen. Hinzu kommt eine digitale Ablage mit zig weiteren Unterlagen. Weitere Aktenlieferungen wurden bereits angekündigt. Mit diesen Akten, die den Zeitraum seit 1999 abdecken, versuchen wir nun den Projektverlauf genau nachzuvollziehen, um zu verstehen was im Eurohawk Projekt schief gelaufen ist und wo die Verantwortlichkeiten für dieses Desaster liegen.
Vorbereitung auf den Eurohawk Untersuchungsausschuss
Reiserückblick: Golfregion
Vom 14.11. – 19.11.2022 reiste ich in die Golfregion. Meine erste Reise als Staatsminister in die Region verband ich mit dem Wunsch, den Dialog mit den besuchten Ländern Oman, Kuwait und Bahrain zu intensivieren. Mit Oman und Bahrain feierten wir außerdem in diesem Jahr 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor meiner Abreise erklärte ich deshalb: „Wir… weiterlesen
Staatsminister Lindner reist nach Oman, Kuwait und Bahrain
Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (14.11.): „Bei meiner ersten Reise als Staatsminister in den Golf werde ich am wichtigsten regional- und sicherheitspolitischen Forum der Golfregion in Manama teilnehmen. Ich werde meine Teilnahme am Manama-Dialog nutzen, um in Gesprächen für Deutschlandsund Europas außenpolitische Positionen zu werben. Außerdem verbinde ich mit der Reise den… weiterlesen
Klimaaußenpolitik ist präventive Sicherheitspolitik
Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen
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