Sommerpause? Fehlanzeige! In den kommenden beiden Wochen tagt der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk Debakel jeweils von Montag bis Mittwoch. In Vorbereitung auf die Zeugenvernehmungen arbeiten sich Tobias und sein Büro gerade durch Aktenberge – bisher sind mehr als 20 Umzugskartons, gefüllt mit Aktenordnern von Verteidigungsministerium, Beschaffungsamt, Finanzministerium und Rechnungshof eingegangen. Hinzu kommt eine digitale Ablage mit zig weiteren Unterlagen. Weitere Aktenlieferungen wurden bereits angekündigt. Mit diesen Akten, die den Zeitraum seit 1999 abdecken, versuchen wir nun den Projektverlauf genau nachzuvollziehen, um zu verstehen was im Eurohawk Projekt schief gelaufen ist und wo die Verantwortlichkeiten für dieses Desaster liegen.
Vorbereitung auf den Eurohawk Untersuchungsausschuss
Verantwortung für afghanische Ortskräfte anerkennen: sofortige, unbürokratische Aufnahme ermöglichen
Gestern Abend haben die letzten deutschen Soldat*innen Afghanistan verlassen. Zurückgeblieben sind jedoch mehrere hundert Afghan*innen, die als Ortskräfte für die Bundeswehr, die Polizeimission und in der Entwicklungszusammenarbeit tätig waren. Für dieses Engagement werden sie und ihre Familien von den Taliban mit dem Leben bedroht. Eine Kleine Anfrage hat ergeben, dass die Bundesregierung bei der Frage… weiterlesen
Jüdische Militärseelsorge ist ein starkes positives Zeichen
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
KSK Abschlussbericht kann nicht Ende der Reform bedeuten
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
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