Sommerpause? Fehlanzeige! In den kommenden beiden Wochen tagt der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk Debakel jeweils von Montag bis Mittwoch. In Vorbereitung auf die Zeugenvernehmungen arbeiten sich Tobias und sein Büro gerade durch Aktenberge – bisher sind mehr als 20 Umzugskartons, gefüllt mit Aktenordnern von Verteidigungsministerium, Beschaffungsamt, Finanzministerium und Rechnungshof eingegangen. Hinzu kommt eine digitale Ablage mit zig weiteren Unterlagen. Weitere Aktenlieferungen wurden bereits angekündigt. Mit diesen Akten, die den Zeitraum seit 1999 abdecken, versuchen wir nun den Projektverlauf genau nachzuvollziehen, um zu verstehen was im Eurohawk Projekt schief gelaufen ist und wo die Verantwortlichkeiten für dieses Desaster liegen.
Vorbereitung auf den Eurohawk Untersuchungsausschuss
Reisebericht: Bagdad
In Bagdad wurde ich von Premierminister al-Sudani empfangen. Wir sprachen über bilaterale Themen, aktuelle regionale Entwicklungen und die Weiterentwicklung unserer starken deutsch-irakischen Beziehungen. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ist es wichtig, die Zusammenarbeit mit Partnern der Region zu festigen und weiter auszubauen. In diesem Sinne traf ich den Nationalen Sicherheitsberater Qassem… weiterlesen
Reisebericht: Erbil
Meine Reise führte mich weiter nach Erbil in der Region Kurdistan-Irak. Die Region Kurdistan-Irak (KRI) genießt laut Verfassung weitgehende Autonomierechte. In Erbil traf ich Premierminister der KRI Masrour Barzani. Wir tauschten uns über unsere bilaterale Zusammenarbeit sowie über die aktuelle Lage in der Region und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region Kurdistan Irak aus. Ein besonderes… weiterlesen
Ankündigung: Reise nach Irak für politische Gespräche
Ich bin für politische Gespräche nach Irak aufgebrochen. Im Zentrum meines Besuchs stehen neben der politischen und sicherheitlichen Lage die bilaterale Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung, sowie die Arbeit der Anti-IS Koalition. Bilateral wollen Irak und Deutschland die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Klima weiter vertiefen. Hintergrund: Deutschland und Irak verbinden konstruktive und gute… weiterlesen
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