Mitteilung
20. September 2013
GRÜNE Veranstaltung zur Steuergerechtigkeit
Am 19. September 2013 war Tobias im Foyer des Alten Kaufhauses in Landau für eine Veranstaltung zum Thema Steuergerechtigkeit.
Nur 10% Prozent der gesamten Bevölkerung in Deutschland halten 60% des gesamten Vermögens. Obwohl die Steuereinnahmen in den letzten Jahren gestiegen sind, macht sich dies beispielsweise bei der Infrastruktur nicht bemerkbar. Wichtiger Grund dafür ist die hohe Schuldenlast. Tobias fordert daher, es müsse zu einer Umverteilung kommen. Die oberen 10% Prozent sollen mit den GRÜNEN etwas mehr belastet werden, damit die anderen 90% der Steuerzahler entlastet werden können.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Mitteilung
1. Oktober 2020
Durch Bodenkontaminationen, in Folge der Militärischen Nutzung, können vermehrt Giftstoffe ins Grundwasser des ehemaligen Flugplatz Sembach gelangen. Tobias hat im Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, ob und mit welchen Ergebnissen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dort Bodenuntersuchen durchführt und wie sie vermeiden will, dass Giftstoffe in das Grundwasser gelangen. Hier geht es zur Antwort des BMF.
