Start in das Jahr 2014

Die Zeit der Jahresrückblicke ist vorüber, ein guter Moment, um einen Ausblick auf das gerade begonnenen Jahr zu wagen.

Nachdem die Regierungsbildung so lange gedauert hat wie noch nie, findet in der nächsten Woche die erste reguläre Sitzungswoche statt. Im Parlament und den neu formierten Ausschüssen kommt uns GRÜNEN in der Opposition eine wichtige Rolle zu. Die Euro-Krise wird auch 2014 ein bestimmendes Thema bleiben. In der Haushalts- und Finanzpolitik setzten wir GRÜNE uns für einen konsequenten Schuldenabbau, für handlungsfähige Haushalte ein. Wir wollen nicht zu lasten folgender Generationen haushalten. Die Energiewende steht auf der Kippe, unter Schwarz-Rot droht uns großer Rückschritt. Für 2014 steht mit der Beendigung des Kampfeinsatzes in Afghanistan der Bundeswehr der Abzug bevor, für die Zeit danach muss die Regierung ein schlüssiges Konzept vorlegen.

Die GRÜNE Bundestagsfraktion beginnt das Jahr am 8. Januar in Weimar mit einer dreitägigen Neujahrsklausur. Dabei möchten wir die Schwerpunktthemen für die 18. Wahlperiode erarbeiten, sowie uns zu den Themen Energiepolitik und Arbeitnehmerfreizügigkeit positionieren.

Mein Arbeitsschwerpunkt in der neuen Fraktion wird auf dem Haushaltsausschuss und dem Verteidigungsausschuss liegen. Die Arbeit in zwei Ausschüssen ist einerseits mit einem hohen Zeitaufwand verbunden, bietet jedoch andererseits vor allem die Möglichkeit, Themen sowohl aus haushalts- als auch aus fachpolitischer Perspektive zu bearbeiten.

Und auch wenn der Wahlkampf zur Bundestagswahl uns allen noch in den Knochen steckt, geht es bereits im Mai wieder an die Urnen zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland zu den Europawahlen. Gerade in Zeiten einer großen Koalition ist es für uns GRÜNE wichtig, aus den Kommunalparlamenten und dem Europäischen Parlament heraus mit einer starken Stimme zu sprechen.

Für Interessierte aus meinem Wahlkreis besteht 2014 wieder die Möglichkeit an Fahrten des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) nach Berlin teilzunehmen. Dabei stehen neben dem Besuch einer Plenarsitzung weitere interessante Stationen in Berlin auf dem Programm. Die nächste Fahrt findet vom 10. bis zum 13. Februar 2014 statt.

Nicht zuletzt möchte ich auch nochmals herzlich zum gemeinsamen Neujahrsempfang der GRÜNEN in der Südpfalz in der Stadthalle Kandel am 19. Januar einladen. Gastrednerin ist Dr. Simone Peter, die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich freue mich darauf, Euch dort zu begrüßen und auf spannende, anregende Gespräche.