Ausblick auf die Sitzungswoche (3. KW)

In der nächsten Woche kommt der Bundestag zur ersten Sitzungswoche des Jahres zusammen. Im Mittelpunkt steht dabei die Konstituierung der Ausschüsse. Neben den Ausschüssen und den dazugehörigen Arbeitsgemeinschaften und –kreisen, die am Beginn der Woche tagen stehen ab Mittwoch die ersten Plenumsdebatten an.

Am Donnerstag kommt es zur Beratung über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten [17/12050], die Fortsetzung der Beteiligung des Bundeswehreinsatzes in der Türkei wird ebenso diskutiert [top9], wie die Fortsetzung der Beteiligung an den Einsätzen der Bundeswehr auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen [top11]. Die letzte Debatte in Tobias‘ Schwerpunkten ist die Beratung über den Antrag der Linken: Atomwaffen zu ächten[top13].

Der Donnerstagabend bietet Grund zu feiern: Die GRÜNE JUGEND wird 20 und feiert unter dem Motto „Gekommen um zu bleiben“ ihr Jubiläum in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Zum  Ausklang der Woche findet am Sonntag der gemeinsame Neujahrsempfang der GRÜNEN im Kreis Germersheim, der Stadt Landau und im Kreis Südliche Weinstraße in Kandel statt.