Ausblick auf die Sitzungswoche 21. KW

Die Woche beginnt am Montag mit einem Berichterstattergespräch zum Rechnungsprüfungsausschuss, dabei bespricht Tobias gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Berichterstatter die Tagesordnung der Ausschusssitzung am Freitag. Anschließend bespricht sich Tobias mit seinem Berliner Team während der Bürobesprechung. Am Mittag wird in einem weitern Berichterstattergespräch die Bemerkung des Bundesrechnungshofs zur zweiten Rheinbrücke debattiert. Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die geplante zweite Rheinbrücke in seinen neuen Bemerkungen als unwirtschaftlich bezeichnet. Damit teilt der BRH Tobias Kritik an dem geplanten Neubauprojekt. Am Freitag wird das Thema ausführlich im Rechnungsprüfungsausschuss beraten, das Berichterstattergespräch dient einer ersten Debatte. Im Anschluss an die Berichterstattergespräche tagt mit der AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung die erste Arbeitsgemeinschaft der Fraktion.

Der Dienstag beginnt mit einem Arbeitsfrühstück mit Außenminister Steinmeier, im Auswärtigen Amt wird dabei der Etat des Ministeriums besprochen. Im Anschluss tagen die Gremien der Fraktion. Zwischen den Gremien ist Tobias in der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschuss, dabei werden die Ergebnisse der Berichterstattergespräche vom Montag sowie die kommende Sitzung am Freitag besprochen.

Am Mittwoch tagt zuerst der Verteidigungsausschuss, am Nachmittag geht es dann direkt im Anschluss mit dem Haushaltsausschuss weiter.

Am Donnerstag beginnt das Plenum mit der Vereidigung des Wehrbeauftragten. Danach folgt die Regierungserklärung zum G7-Gipfel. Der Nachtragshaushalt 2015 verbunden mit der Unterstützung der Kommunen wird am Nachmittag im Plenum debattiert. Im Anschluss werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Liberia sowie am Horn von Afrika debattiert.

Mit dem Rechnungsprüfungsausschuss beginnt der Freitag. Auf der Tagesordnung steht neben Tobias Berichterstattung zur Beitragseinzugsverordnung der Sozialversicherungsträger die zweite Rheinbrücke.