Katrin Göring-Eckardt zu Besuch in Landau

Am Donnerstag, den 15. Mai, besuchte die Vorsitzende der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, Landau. Nach Ihrer Ankunft begann der Besuch mit einer Besichtigung des Bio-Weinguts Rummel in Landau-Nußdorf. Dort nahmen Katrin und Tobias, gemeinsam mit einigen GRÜNEN Mitgliedern aus der Südpfalz, an einer kleinen Weinprobe teil. Die Besitzerin des Weingutes, Susanne Rummel, klärte die Besucher darüber auf, was es bedeutet, Wein aus biologischem Anbau herzustellen und führte die Gruppe durch den Weinberg.

Nach einer kurzen Pause ging es zunächst zu einem GRÜNEN Infostand, von wo aus sich Katrin, Tobias und das Landauer Spitzenduo für die Kommunalwahl, Sophia Maroc und Lukas Hartmann, auf den Weg ins Kaffeehaus Akzent machten. In der von Tobias moderierten Abendveranstaltung standen Katrin, Sophia und Lukas den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort. Katrin kritisierte dabei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der seine Politik eher an den Wünschen von Großkonzernen ausrichte, gerade im Bereich der Energiewende.

Wie bereits beim Besuch Toni Hofreiters vor zwei Wochen, war auch an diesem Abend der Konflikt in der Ukraine ein wichtiges Thema. Katrin verteidigte die Strategie der EU, der vorgeworfen wird, an der Ukraine gezerrt zu haben: „Nicht Arzeni Jazenjuk oder Vitali Klitschko haben das Assoziierungsabkommen mit der EU verhandelt, sondern Viktor Janukowitsch; und Wladimir Putin kann mir nicht erzählen, dass ihn das damals erschüttert hat.“ Außerdem machte sie erneut deutlich, das es keine militärische Lösung für den Konflikt gebe und lobte die Bemühungen Frank-Walter Steinmeiers, das Gespräch mit den Konfliktparteien zu suchen.

Auch über kommunale Themen wurde diskutiert. Sophia Maroc setzte sich für die Einrichtung eines Behindertenbeirates in Landau ein. Außerdem forderte sie bessere Bedingungen für Studierende in Landau. Die Zweitwohnsitzsteuer sei allein gegen Studierende gerichtet und müsse daher abgeschafft werden. Auf die Forderung nach kostenfreier Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für den Weg zur Universität stellte Katrin kopfschüttelnd fest, sie habe nicht geglaubt, dass es in Deutschland noch Städte gibt, in denen das Semesterticket keine Nutzung des ÖPNV beinhaltet.

Lukas Hartmann sprach über das „Energiekonzept Südpfalz“, das überparteilich erarbeitet worden sei und eine große Chance für die Energiewende in der Region darstelle. CDU und SPD sollten sich nun nicht mehr nur als Freunde und Befürworter der Energiewende ausgeben, sondern sich endlich zu dem Konzept bekennen. Außerdem forderte er einen weiteren Ausbau des ÖPNV. Damit werde nicht nur die Umwelt geschont, sondern auch die Straßen entlastet und Diskussionen wie die über die B10 und eine 2. Rheinbrücke würden damit überflüssig.