Mitteilung
18. Juni 2014
Besuch bei der Bundeswehr in Daun
Tobias hat am 12. Juni 2014 gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer und Dietmar Johnen den Bundeswehrstandort Daun besucht. Sie informierten sich vor Ort über die sogenannte „Elektronische Kampfführung“ (EloKa) der Bundeswehr. Ziel des Besuches war es, die Arbeit der dort stationierten Einheiten besser kennenzulernen, vor allem aber auch mehr über die Erprobung des “Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssystems” (MoGeFA) zu erfahren. Über die Erprobung dieses neuen Systems in Daun war in den letzten Monaten, vor allem mit Fokus auf Unklarheiten bei der Frage des Datenschutzes, berichtet worden.
Während des Besuches präsentierten die in Daun stationierten Einheiten ihre Aufgaben und erörterten die Maßnahmen, die die Bundeswehr für den Datenschutz ergreift. Das Fahrzeug MoGeFA und dessen Fähigkeiten haben sich die Abgeordneten vom zuständigen Projektoffizier und am Fahrzeug selber von der Fahrzeugbesatzung erläutern lassen. Für Tobias knüpfte der Besuch direkt an seine Arbeit in den Fachausschüssen, also dem Haushalts- und Verteidigungsausschuss sowie an den Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk an. Die EloKa ist genau der Truppenteil, der die Aufklärungstechnik des unbemannten Systems genutzt hätte. Tobias nutzte die Gelegenheit darüber hinaus, um sich über Themen wie die Umsetzung und Auswirkungen der Bundeswehrreform, die Attraktivität des Dienstes oder die Bewachung der Kasernen auszutauschen.
Mitteilung
19. September 2023
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen
Mitteilung
14. September 2023
Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen
Mitteilung
8. September 2023
„Globale Partnerschaften stärken“ – unter diesem Motto stand die diesjährige BoKo, die jährlich stattfindende Konferenz der Leiter*innen der über 220 deutschen Auslandsvertretungen. Vom 04. – 07. September 2023 wurde auf verschiedenen Podien, in Workshops und Gesprächen darüber diskutiert, wo wir als Deutschland mit unseren Interessen und Werten aktuell stehen, wie wir gestalten können und wollen… weiterlesen