Ausblick auf die Sitzungswoche (26. KW)

In der kommenden Woche findet die zweite und dritte Lesung des Haushaltes 2014 im Plenum statt. Nachdem in der letzten Sitzungswoche mit der sogenannten Bereinigungssitzung die Beratung über den Haushalt 2014 im Ausschuss abgeschlossen wurde, wird nun noch einmal im Plenum über den Haushalt debattiert.

Die Woche beginnt für Tobias bereits am Sonntag in Bonn mit dem Besuch beim Bundesrechnungshof. Dabei werden die Finanzkontrolleure selber durch den Rechnungsprüfungsausschuss kontrolliert. Während der Bundesrechnungshof in der Regel den Ministerien kritisch auf die Finger schaut, kommt an diesem Wochenende Tobias mit den übrigen Berichterstattern für den Bundesrechnungshof nach Bonn, um die Kontrolleure zu kontrollieren. Themen dabei sind vor allem das Personalwesen und der IT-Einsatz im Bundesrechnungshof.

Am Montag geht es dann von der alten in die neue Bundeshauptstadt. Wie bereits in der Sitzungswoche der ersten Lesung des Haushaltes 2014 finden sämtliche Gremiensitzungen der Fraktionen bereits am Montag statt.

Am Dienstag beginnt die Haushaltsdebatte mit der Allgemeinen Finanzdebatte im Plenum. Am Abend ist Tobias bei der Obleuterunde für den Rechnungsprüfungsausschuss, dabei klären die Obleute der Fraktionen organisatorisches sowie Fragen zur Sitzung am Freitag.

Der Mittwoch beginnt mit der „Elefantenrunde“ zum Haushalt 2014. Im Anschluss wird über die Fortsetzung des MINUSMA-Einsatzes, in Mali, und des UNIFIL-Einsatzes, im Libanon, abgestimmt. Am Nachmittag wird unter anderem der Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert.

Am Abend wird Tobias an einer Diskussionsveranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema „Der Preis von Freiheit und Frieden – Was ist uns Verteidigungspolitik heute wert?“ teilnehmen. Dabei diskutiert Tobias mit einem Abgeordneten der CDU/CSU Fraktion sowie mit einem Vertreter der Stiftung Wissenschaft und Politik unter anderem über den Verteidigungshaushalt sowie über das Verhältnis gegenüber unseren NATO-Partnern.

Am Donnerstag wird unter anderem der Einzelplan des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz debattiert. Als Hauptberichterstatter für diesen Einzelplan wird Tobias hier im Plenum reden.

Der Freitag beginnt um 7:30 Uhr mit der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Neben Berichten zum Bundesministerium für Arbeit und Soziales, für das Tobias Berichterstatter ist steht unter anderem ein Bericht über die Softwaresicherheit beim neuen elektronischen Personalausweis auf der Tagesordnung. Den Abschluss der Haushaltswoche bildet die Schlussrunde am Freitag, zu der Tobias im Plenum sprechen wird.

Am Samstag ist Tobias beim 3. Kleinen Parteitag in Deidesheim.