Ausblick auf die Sitzungswoche (27. KW)

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt – nach der zweiten und dritten Lesung des Haushaltes im Plenum, in der abgelaufenen Woche, kommt der Bundestag in der kommenden Woche zu seiner letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause zusammen.

Der Verteidigungsausschuss findet am Montag als öffentliche Anhörung statt. Dabei soll über Völker-, verfassungsrechtliche sowie sicherheitspolitische und ethische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen gesprochen werden. Im Kern geht es um Drohnen, die nicht nur zu Aufklärungszwecken, sondern vor allem auf zu Kampfzwecken genutzt werden können. Am Montagabend spielt die Nationalmannschaft voraussichtlich ihr Achtelfinale bei der Weltmeisterschaft in Brasilien. Die Bundesregierung und vor allem Ursula von der Leyen versucht im Schatten des Fußballs den Widerstand in der Gesellschaft gegenüber bewaffneten Drohnen zu umgehen.

Im Anschluss an die Anhörung findet ein Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums des Inneren zum IT-Netz des Bundes statt.

Die Gremien der Fraktion tagen am Dienstag wieder in gewohnter Reihenfolge. Am Mittwoch heißt es drei auf einen Streich – den Anfang macht der Rechnungsprüfungsausschuss, direkt im Anschluss tagt der Verteidigungsausschuss, den Abschluss der Ausschusssitzungen bildet der Haushaltsausschuss. Bundesfinanzminister Schäuble wird am Mittwoch den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 im Ausschuss vorstellen. Nachdem der Haushalt für das Jahr 2014 in der letzten Woche erst abschließend im Plenum debattiert und abgestimmt wurde, wird jetzt also bereits der Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vorgestellt.

Mit einer Gedenkveranstaltung zum 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs beginnt der Donnerstag im Plenum. Unter anderem findet die namentliche Abstimmung über den Mindestlohn im Anschluss daran statt.