Mitteilung
3. Juli 2014
Tobias auf dem Kleinen Parteitag in Deidesheim
Am Samstag, den 28. Juni 2014, nahm Tobias am 3. Kleinen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz teil. Als Mitglied des Präsidiums übernahm er die Redeleitung der Veranstaltung. In der Stadthalle in Deidesheim waren ca. 70 Delegierte zusammengekommen, um über das Ergebnis der Kommunalwahlen im Mai zu diskutieren. Hierbei erprobte der Landesverband ein neues Diskussionsmodell. In einem sogenannten ‚World Café‘ hatten die Delegierten die Möglichkeit, sich in kleineren Gruppen direkt mit dem Parteivorstand, den Abgeordneten und den Ministerinnen auszutauschen.
Neben der Aussprache zu den Kommunalwahlen sprachen sich die Delegierten für die Abschaffung der Abgeltungssteuer und die Verankerung einer Zivilklausel im rheinland-pfälzischen Hochschulgesetz aus.
Tobias stellte in seinem Redebeitrag fest, dass die rheinland-pfälzischen Grünen „das beste Kommunalwahlergebnis in der Geschichte der Partei“ erzielen konnten. Auch die Politik in Berlin thematisierte er. Mit scharfen Worten kritisierte er die Große Koalition, die am Tag zuvor die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im Bundestag verabschiedet hatte. Tobias bezeichnete dies als die „Beerdigung des EEG“.
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen
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11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!