Mitteilung
3. Juli 2014
Tobias auf dem Kleinen Parteitag in Deidesheim
Am Samstag, den 28. Juni 2014, nahm Tobias am 3. Kleinen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz teil. Als Mitglied des Präsidiums übernahm er die Redeleitung der Veranstaltung. In der Stadthalle in Deidesheim waren ca. 70 Delegierte zusammengekommen, um über das Ergebnis der Kommunalwahlen im Mai zu diskutieren. Hierbei erprobte der Landesverband ein neues Diskussionsmodell. In einem sogenannten ‚World Café‘ hatten die Delegierten die Möglichkeit, sich in kleineren Gruppen direkt mit dem Parteivorstand, den Abgeordneten und den Ministerinnen auszutauschen.
Neben der Aussprache zu den Kommunalwahlen sprachen sich die Delegierten für die Abschaffung der Abgeltungssteuer und die Verankerung einer Zivilklausel im rheinland-pfälzischen Hochschulgesetz aus.
Tobias stellte in seinem Redebeitrag fest, dass die rheinland-pfälzischen Grünen „das beste Kommunalwahlergebnis in der Geschichte der Partei“ erzielen konnten. Auch die Politik in Berlin thematisierte er. Mit scharfen Worten kritisierte er die Große Koalition, die am Tag zuvor die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im Bundestag verabschiedet hatte. Tobias bezeichnete dies als die „Beerdigung des EEG“.
Am Dienstag, den 8. März, besuchte Tobias den Energiepark Winzeln in Pirmasens. Vor Ort informierte er sich über das Vorzeigeprojekt der Stadt und des Prüf- und Forschungsinstituts (PFI). Hier erklärten ihm die Verantwortlichen, wie das bereits mit zehn Millionen unterstützte Projekt aus Biomasse gewonnenes Gas lokal produziert und ins städtische Netz einspeist. Er bekräftigte, dass… weiterlesen
Mitteilung
18. Februar 2022
Anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Tobias: Wir Grüne haben heute gemeinsam mit SPD und FDP im Bundestag den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Zusätzlich verlängert die Bundesregierung die Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni 2022. Damit halten wir die Krisenhilfe für Beschäftigte und Unternehmen auch im Übergang zu verantwortungsvollen Lockerungen… weiterlesen
Mitteilung
8. Oktober 2021
Zur gestrigen Vorstellung des Rechtsgutachtens „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Straßen“ durch den BUND erklären die Landauer GRÜNEN gemeinsam mit MdB Dr. Tobias Lindner und MdL Dr. Lea Heidbreder: Das vorgelegte Gutachten belegt einmal mehr, dass eine nachhaltige und vor allem klimaneutrale Mobilität mit dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nicht… weiterlesen