Ausblick auf die Sitzungswoche 39. KW

Nach der ersten Lesung des Haushaltsentwurfes 2016 in der letzten Sitzungswoche steht wieder eine normale Sitzungswoche mit Ausschusssitzungen und dem gewöhnlichen Ablauf an.

Mit der Bürobesprechung beginnt für Tobias die Woche am Montag früh, dabei werden die anstehenden Termine und Themenschwerpunkte der Woche im Team besprochen. Das erste Berichterstattergespräch der Woche findet danach beim Bundesrechnungshof statt, dabei wird der Haushalt des Bundesrechnungshofes debattiert. In diesem Jahr hat sich der Bundesrechnungshof für ein Prüfmandat bei den Vereinten Nationen beworben, das laufende Bewerbungsverfahren wird eines der Hauptthemen des Gesprächs werden.  Im Anschluss tagt die AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion. Dabei werden die Tagesordnung und Themen des Verteidigungsausschusses besprochen. Am Nachmittag ist Tobias als Gast im Unterausschuss für Zivile Krisenprävention und wird zur Entwicklung der finanziellen Mittel im Bereich der zivilen Krisenprävention im Bundeshaushalt 2016 sprechen.

Am Dienstag tagt zu Beginn die AG Haushalt der Fraktion, gerade während der Haushaltsberatungen gibt es hier viel zu besprechen. Im Anschluss ist Tobias bei der Sitzung des Arbeitskreises. Bevor am Nachmittag die Fraktion tagt, ist Tobias beim zweiten Berichterstattergespräch der Woche zum Einzelplan des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Die Ausschüsse tagen wie gewohnt am Mittwoch beginnend mit dem Verteidigungsausschuss den die Bundeskanzlerin zu einer Debatte besuchen wird. Bevor der Haushaltsausschuss tagt ist Tobias bei einem Berichterstattergespräch zum Bundespresseamt. Im Haushaltsausschuss werden unter anderem die Einzelpläne des Bundesrates sowie des Bundesrechnungshofes debattiert, damit beginnen die detaillierten Haushaltsberatungen im Ausschuss.

Bei einem gemeinsamen Frühstück mit Außenminister Steinmeier wird am Donnerstag über den Einzelplan des Auswärtigen Amtes gesprochen. Im Anschluss ist Tobias bei der Regierungserklärung zum Post 2015 Gipfel im Plenum, in der weiteren Plenardebatte stehen unter anderem die Bankenabwicklung sowie der Zollkodex der Europäischen Union auf der Tagesordnung.

Das vierte Berichterstattergespräch in dieser Woche, zum Haushalt des Bundeskanzleramtes, beendet die Sitzungswoche am Freitag für Tobias. Dann geht es für ein kurzes Wochenende nach Hause. In Landau ist Tobias am Sonntag unter anderem beim „Tag der Polizei“ auf dem Gelände der Bundesgartenschau.