Materialprobleme bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat in den letzten Wochen mit der mangelnden Einsatzbereitschaft ihres Gerätes auf sich aufmerksam gemacht. Diese Woche wurde publik, dass die Hubschrauber der Marine fast komplett ausgefallen sind. Die Soldaten, die Richtung Irak gestartet waren, sind in Bulgarien gestrandet, weil nicht nur ihr ursprüngliches Flugzeug, sondern auch zwei weitere Ersatzmaschinen kaputt gegangen sind. Das Bild, das die Bundeswehr abgibt, ist desolat.

Tobias hatte im Verteidigungsausschuss Aufklärung gefordert. Am Mittwoch legte das Verteidigungsministerium einen Bericht vor und der Generalinspekteur stand vor dem Ausschuss Rede und Antwort, gemeinsam mit den Inspekteuren der Teilstreitkräfte. Die eigentlich für Rüstung und Nutzung zuständige Staatssekretärin war hingegen nicht anwesend.

Tobias‘ Fazit: „Es war eine böse Bescherung im Verteidigungsausschuss. Das Vorgehen der Ministerin riecht nach Vertuschung. Die Bundeswehr bewertet ihr Material ja nicht erst seit einigen Wochen. Seit Amtsantritt der Ministerin haben wir aber nichts von den Problemen erfahren. Die Lage der Verfügbarkeit des Bundeswehrmaterials stellt sich desolater dar als angenommen. Neben gravierenden Einzelproblemen, wie beim Marinehubschrauber Sea Lynx zeigen sich auch enorme strukturelle Probleme im Verteidigungsministerium. Die verschleppte Ersatzteilbeschaffung in der Amtszeit von Thomas de Maizière hat nun massive Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Bemerkenswert ist, dass die Inspekteure und nicht die eigentlich zuständige Staatssekretärin dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort standen. Wenn die Fetzen fliegen, duckt sich die Leitung hinter den Inspekteuren weg. Klare Entscheidungswege und eindeutige Verantwortlichkeit sehen anders aus.“