Am 15. Oktober wurde erneut der Entwurf des Verteidigungsetats im Verteidigungsausschuss beraten. Eine Woche zuvor war bereits die Ministerin zur Generaldebatte erschienen. Dieses Mal ging es ans Eingemachte: Kapitel für Kapitel, Seite für Seite, wurden alle Aspekte des Etats beraten. Zum Haushaltsentwurf 2015 hat die GRÜNE Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung (SiFA) zahlreiche Anträge eingebracht. Ganz grundsätzlich brachten wir damit unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass Forderungen nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats absolut nicht nachvollziehbar sind. Wir wollen stattdessen eine grundlegende Aufgabenkritik für die Bundeswehr. Unsere weiteren Anträge fordern zahlreiche Änderungen im Bereich des Verteidigungsressorts, wie bspw. die Beendigung der nuklearen Teilhabe, eine Evaluation des Afghanistan Einsatzes, oder die Erhöhung der Zahl der Gleichstellungsbeauftragten in der Bundeswehr. Nach der Beratung im Fachausschuss wird der Verteidigungsetat im nächsten Schritt im Haushaltsausschuss beraten. Dort wird Tobias als zuständiger Haushaltsberichterstatter die GRÜNEN Positionen vertreten und konkrete Änderungsanträge einbringen.
Beratung des Haushaltes 2015 im Verteidigungsausschuss
Treffen mit Yusra Mardini
Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen
Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen #schweigenbrechen
In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt. Jeden dritten Tag tötet ein Mann seine (Ex-) Partnerin. Es braucht unser aller Stimmen gegen Gewalt an Frauen – Überall und jeden Tag. Frauen die… weiterlesen
Reisebericht: Bahrein und Katar
Der Nahe und Mittlere Osten steht derzeit im Zentrum der Weltpolitik. Daher reiste ich nach Manama, um erneut am Manama-Dialog teilzunehmen. Hier traf ich mit zentralen Akteuren persönlich zusammen und erklärte unsere Position und Überzeugungen. Der Manama-Dialog des “International Institute for Strategic Studies” wird jährlich von Bahrein ausgerichtet, um die dringendsten außen-, verteidigungs- und sicherheitspolitischen… weiterlesen
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