Am 15. Oktober wurde erneut der Entwurf des Verteidigungsetats im Verteidigungsausschuss beraten. Eine Woche zuvor war bereits die Ministerin zur Generaldebatte erschienen. Dieses Mal ging es ans Eingemachte: Kapitel für Kapitel, Seite für Seite, wurden alle Aspekte des Etats beraten. Zum Haushaltsentwurf 2015 hat die GRÜNE Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung (SiFA) zahlreiche Anträge eingebracht. Ganz grundsätzlich brachten wir damit unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass Forderungen nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats absolut nicht nachvollziehbar sind. Wir wollen stattdessen eine grundlegende Aufgabenkritik für die Bundeswehr. Unsere weiteren Anträge fordern zahlreiche Änderungen im Bereich des Verteidigungsressorts, wie bspw. die Beendigung der nuklearen Teilhabe, eine Evaluation des Afghanistan Einsatzes, oder die Erhöhung der Zahl der Gleichstellungsbeauftragten in der Bundeswehr. Nach der Beratung im Fachausschuss wird der Verteidigungsetat im nächsten Schritt im Haushaltsausschuss beraten. Dort wird Tobias als zuständiger Haushaltsberichterstatter die GRÜNEN Positionen vertreten und konkrete Änderungsanträge einbringen.
Beratung des Haushaltes 2015 im Verteidigungsausschuss
Reiserückblick: Thailand und Pakistan
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Reiserückblick: Irak
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
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