Beratung des Haushaltes 2015 im Verteidigungsausschuss

Am 15. Oktober wurde erneut der Entwurf des Verteidigungsetats im Verteidigungsausschuss beraten. Eine Woche zuvor war bereits die Ministerin zur Generaldebatte erschienen. Dieses Mal ging es ans Eingemachte: Kapitel für Kapitel, Seite für Seite, wurden alle Aspekte des Etats beraten. Zum Haushaltsentwurf 2015 hat die GRÜNE Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung (SiFA) zahlreiche Anträge eingebracht. Ganz grundsätzlich brachten wir damit unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass Forderungen nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats absolut nicht nachvollziehbar sind. Wir wollen stattdessen eine grundlegende Aufgabenkritik für die Bundeswehr. Unsere weiteren Anträge fordern zahlreiche Änderungen im Bereich des Verteidigungsressorts, wie bspw. die Beendigung der nuklearen Teilhabe, eine Evaluation des Afghanistan Einsatzes, oder die Erhöhung der Zahl der Gleichstellungsbeauftragten in der Bundeswehr. Nach der Beratung im Fachausschuss wird der Verteidigungsetat im nächsten Schritt im Haushaltsausschuss beraten. Dort wird Tobias als zuständiger Haushaltsberichterstatter die GRÜNEN Positionen vertreten und konkrete Änderungsanträge einbringen.

141015_Antraege_GRUENE_HH2015_VA[1]