Am 15. Oktober wurde erneut der Entwurf des Verteidigungsetats im Verteidigungsausschuss beraten. Eine Woche zuvor war bereits die Ministerin zur Generaldebatte erschienen. Dieses Mal ging es ans Eingemachte: Kapitel für Kapitel, Seite für Seite, wurden alle Aspekte des Etats beraten. Zum Haushaltsentwurf 2015 hat die GRÜNE Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung (SiFA) zahlreiche Anträge eingebracht. Ganz grundsätzlich brachten wir damit unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass Forderungen nach einer Erhöhung des Verteidigungsetats absolut nicht nachvollziehbar sind. Wir wollen stattdessen eine grundlegende Aufgabenkritik für die Bundeswehr. Unsere weiteren Anträge fordern zahlreiche Änderungen im Bereich des Verteidigungsressorts, wie bspw. die Beendigung der nuklearen Teilhabe, eine Evaluation des Afghanistan Einsatzes, oder die Erhöhung der Zahl der Gleichstellungsbeauftragten in der Bundeswehr. Nach der Beratung im Fachausschuss wird der Verteidigungsetat im nächsten Schritt im Haushaltsausschuss beraten. Dort wird Tobias als zuständiger Haushaltsberichterstatter die GRÜNEN Positionen vertreten und konkrete Änderungsanträge einbringen.
Beratung des Haushaltes 2015 im Verteidigungsausschuss
Reiserückblick: Ukraine
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
Reiserückblick: USA
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
1 Jahr Ampelkoalition
Genau vor einem Jahr wurde die Ampelregierung an diesem Tag vereidigt. Auch ich nahm meine Ernennungsurkunde entgegen und trat mein Amt als Staatsminister im Auswärtigen Amt an. Als Ampel-Koalition, die aus drei unterschiedlichen politischen Richtungen zusammengefunden hat, treten wir gemeinsam und entschlossen dafür ein, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu… weiterlesen
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