Mitteilung
13. November 2014
Tobias diskutiert in Landau über Sicherheits- und Außenpolitik
Die zahlreichen Krisen, die wir zur Zeit auf der Welt zur Kenntnis nehmen müssen, haben das Thema Sicherheits- und Außenpolitik wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit und des politischen Geschehens gerückt. Hinzu kommen immer wieder Enthüllungen, die Zweifel an der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr aufkommen lassen.
Auch die GRÜNEN Parteigremien werden sich in den kommenden Wochen verstärkt mit dem Thema beschäftigen. Am 29. November wird auf der Landesdelegiertenversammlung (LDV) in Ramstein unter anderem über den Drohnenkrieg diskutiert, den die Amerikaner von dort aus führen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 21. bis 23. November wird ein Verbot von Kampfdrohnen auf der Tagesordnung stehen.
Aufgrund dieser Aktualität des Themas ladt Tobias gemeinsam mit den Kreisverbänden Landau, Südliche Weinstraße und Germersheim, herzlich zu einem Diskussionsabend zur aktuellen Verteidigungspolitik nach Landau ein.
Die Veranstaltung wird am 17. November 2014 um 19:00 Uhr beginnen. Veranstaltungsort ist das Foyer des Alten Kaufhauses in Landau.
Tobias wird dort über seine Arbeit als Verteidigungspolitiker berichten und mit den Anwesenden über die aktuelle Situation diskutieren. Vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage wird dabei auch die derzeitige Flüchtlingspolitik thematisiert werden.
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen