Tobias spricht beim Ethik-Tag des Trifels-Gymnasiums über Waffenexporte und –lieferungen

Anlässlich des Buß- und Bettages besuchte Tobias am Mittwoch, den 19. November 2014, den Ethik-Tag des Trifels-Gymnasiums in Annweiler. Bei der gut besuchten Diskussionsrunde in der Aula der Schule waren in diesem Jahr Waffenlieferungen und -exporte Thema.

Zunächst begrüßte der Schulleiter, Oberstudiendirektor Steffen Jung, die Gäste, bevor ein Scheck an Doris Racké, Initiatorin und Vorsitzende des Senegalhilfe-Vereins, über 12000 Euro überreicht wurde, die die Schüler des Gymnasiums für den Verein gesammelt hatten.

Nach einem Impulsvortrag des Leiters der Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Evangelischen Kirche der Pfalz, Pfarrer Friedhelm Schneider, der besonders auf die Notwendigkeit einer friedlichen Konfliktlösung hinwies und das Ausmaß deutscher Waffenexporte scharf kritisierte, berichtete Tobias von seiner Arbeit als Verteidigungspolitiker in Berlin. Er kritisierte vor allem die Schlüsselrolle des Wirtschaftsministeriums bei der Genehmigung von Waffenexporten. Wirtschaftliche Aspekte dürften bei der Frage, ob Waffenexportiert werden, eigentlich keine Rolle spielen. Zudem forderte er mehr Transparenz im Genehmigungsprozess. Erneut wies er darauf hin, dass die Mittel für eine zivile Krisenprävention aufgestockt und Konflikte verhindert werden müssten, bevor sie mit Waffengewalt ausgetragen werden.

Zu den Waffenlieferungen in den Irak sagte Tobias: „Aufgrund des Ausmaßes an Gewalt, mit dem ISIS vorgeht, ist es durchaus legitim, die Gegner von ISIS mit Waffen zu unterstützen. Was die Bundesregierung allerdings gemacht hat, kann in nicht für gut heißen. Daher habe ich im Bundestag auch gegen die Lieferungen gestimmt.“ Tobias kritisierte vor allem, dass die von Deutschland an die Peschmerga gelieferten Waffen „mehr oder weniger von der Resterampe der Bundeswehr stammen“ und man sich nicht überlegt habe, welche Waffen dort überhaupt benötigt werden und sinnvoll sind. „Wenn ISIS mit gepanzerten Fahrzeugen angreift, kann ich mit Sturmgewehren, die die Bundesregierung massenweise dorthin geschickt hat,  wenig anfangen. Gerade diese Kleinwaffen können in den falschen Händen später jedoch großen Schaden anrichten.“

Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die von Dr. Jan Hendrik Quandt von den Evangelischen Akademien moderiert wurde und an der sich auch die Schüler rege beteiligten. Resümierend war man sich einig, dass es zu viel Gewalt auf dieser Welt gibt und zur Lösung dieses Problems eher weniger als mehr Waffen nötig sind.