Mitteilung
8. Januar 2015
Ausblick auf die erste Sitzungswoche im neuen Jahr 2015
In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr zusammen. Dabei hat sich im Vergleich zum vergangenen Jahr nicht viel geändert. Am Dienstag tagen wie gewohnt die Gremien der Fraktion, bevor am Mittwoche die Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen und Donnerstag und Freitag das Plenum tagt.
Am Mittwoch ist der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gast im Verteidigungsausschuss.
Für Tobias hat das Jahr bereits in dieser Woche mit der traditionellen Neujahrsklausur in Weimar begonnen, bei der die Schwerpunkte für das Jahr diskutiert wurden.
Zum Ausklang der Woche findet am Sonntag der GRÜNE Neujahrsempfang in Landau statt. Als Gast begrüßt Tobias Konstantin von Notz.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen
