Ausblick auf die Sitzungswoche 6. KW 2015

Nach einem kurzen Wochenende im Wahlkreis steht für Tobias in der kommenden Woche die nächste Sitzungswoche auf dem Programm.

Die Woche beginnt mit der Bürobesprechung, bei der die einzelnen Themenschwerpunkt angesprochen werden. Im Anschluss ist Tobias bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit, Frieden und Abrüstung, die sich mit den Schwerpunkten des Verteidigungsausschuss befasst. Am Dienstag tagen die weiteren Gremien der Fraktion in ihrer gewohnten Reihenfolge. Beginnend mit der AG Haushalt um 8:00 Uhr, gefolgt von den Sitzungen der Arbeitskreise. Den Abschluss der Gremientagungen bildet die Fraktionssitzung am Nachmittag.

Am Mittwoch tagt zuerst die Obleuterunde des Haushaltsausschusses, von der Tobias direkt in die erste Ausschusssitzung des Tages geht. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses folgt Tobias einer Einladung der Kinderkommission zu der diesjährigen „Aktion Rote Hand“ damit will der Deutsche Bundestag auf das Schicksal der weltweit rund 250.000 Kindersoldaten aufmerksam machen.

Der Haushaltsausschuss beginnt seine Sitzung um 14:00 Uhr und wird bis in den Abend hinein tagen.

Am Donnerstag beginnt das Plenum, der genaue Ablauf steht noch nicht fest – die Tagesordnung wird in der Regel erst zu Beginn der Woche festgelegt. Zwischendurch trifft sich Tobias mit den übrigen Berichterstattern zum Etat des Auswärtigen Amtes um sich über, die im Herbst anstehenden, Haushaltsberatungen auszutauschen.

Von Freitag bis Sonntag wird Tobias in München an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Dabei wird Tobias unter anderem mit dem Afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, sowie der russische Außenminister Sergej Lawrow und insgesamt über 20 Staats- und Regierungschefs sowie insgesamt rund 400 Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger über aktuelle sicherheitspolitische Themen unterhalten. Mit dabei sind selbstverständlich neben den Regierungsvertreter auch Vertreter von Human Rights Watch, Amnesty International sowie Greenpeace und viele andere mehr. Bei der dreitägigen Konferenz wird unter anderem der derzeitige Zerfall der internationalen Ordnung mit Blick auf die aktuellen Krisen und Konflikte im Fokus stehen.

Im Anschluss an die Münchner Sicherheitskonferenz fliegt Tobias gemeinsam mit der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe nach Kanada. Während dem einwöchigen Aufenthalt trifft Tobias unter anderem den Präsidenten der Nationalversammlung Jaques Chagnon sowie Parlamentarier der Nationalversammlung und den Sprecher des kanadischen Unterhauses Andrew Scheer. Bei den Gesprächen wird auch das Deutsch Kanadische Freihandelsabkommen CETA auf der Tagesordnung stehen. Weiter Schwerpunkte für Tobias werden die Kanadische Haushalts- und Finanzpolitik sein.