Delegationsreise – Tobias in Kanada zu Gesprächen über CETA, Haushaltspolitik und Föderalismus

Tobias wird vom 8. bis zum 14. Februar mit einer Delegation der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Kanada reisen.

Tobias trifft sich während des Aufenthalts unter anderem zu Gesprächen mit der Parlamentspräsidentin, Linda Reid sowie mit der Ministerin für Internationale Beziehungen, Christine St. Pierre. Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) wird hierbei auf der Tagesordnung stehen. Ebenso wird über Außenpolitik sowie über die Rolle der beiden Länder in der NATO gesprochen werden.

Zeitgleich wird Bundeskanzlerin Merkel zu Gesprächen mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper Ottawa sein.

Mit der Haushalts- und Finanzpolitik stehen Tobias Kernthemen ebenfalls auf der Tagesordnung. Als Obmann im Haushaltsauschuss trifft sich Tobias zu Gesprächen mit Mitgliedern des Kanadischen Haushaltsausschusses. Bei einem Gespräch mit dem „Auditor General“, Michael Ferguson, vergleichbar mit dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes, wird Tobias von seinen Erfahrungen als Obmann im Rechnungsprüfungsausschuss berichten. Gleichzeitig bietet das Treffen die Möglichkeit vor Ort Informationen über die kanadische Rechnungsprüfung und die Begleitung von Großprojekten zu gewinnen.

Ein weiteres Thema ist der Föderalismus, hierzu ist ein Treffen mit Mitgliedern der Nationalversammlung von Quebec geplant. Dabei der Finanzausgleich zwischen der Zentralregierung und den Provinzen in Kanada beleuchtet.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion in Deutschland über ein Einwanderungsgesetz wird sich Tobias in Vancouver, Kanadas multikulturellste Stadt, mit dem Kanadischen Minister für Staatsbürgerschaft und Einwanderung treffen. Dabei werden sie über Migrations-, Integrations- und Flüchtlingspolitik sprechen. Der Multikulturalismus, zu dem sich Kanada bekennt sowie die kanadische Einwanderungsgesetzgebung bilden zwei positive Beispiele auf diesem Gebiet.