In den letzten Monaten hat die Bekleidungsgesellschaft der Bundeswehr (LHBw) regelmäßig für negative Schlagzeilen gesorgt. Am Wochenende ist nun ein Papier aus dem Verteidigungsministerium an die Presse gelangt. Demnach hat die LHBw den Bund um Finanzmittel in Höhe von 104 Millionen Euro gebeten. Weder dem Haushalts-, Verteidigungs- oder Rechnungsprüfungsausschuss, die sich alle intensiv mit der LHBw beschäftigen, hat das Ministerium bisher von dem Vorgang berichtet.
In der nächsten Sitzung des Haushaltsauschusses, am Mittwoch, den 25. Februar, steht die LHBw erneut auf der Tagesordnung. Es geht um die Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die LHBw. Der Gesellschaft soll nun doch ein Darlehn gewährt werden.
Der Schrecken ohne Ende geht damit in die nächste Runde.
Hierzu erklärt Tobias:
Die Probleme mit der Bekleidungsgesellschaft der Bundeswehr werden inzwischen zu einer Monate langen andauerten Hängepartie auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten. Auch, wenn teilweise auf mein Drängen, in den Ausschüssen inzwischen fast wöchentlich über den Zustand der LHBw informiert wird, kann das Verteidigungsministerium immer noch keine verlässliche Aussage über die Liquiditätslage der Gesellschaft machen und eine kurzfristige Insolvenz nicht ausschließen. Die Verluste mit den Enkelgesellschaften der LHBw waren teilweise seit mehr als einem Jahr bekannt. Erst jetzt, wo das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, wird das Ministerium tätig und muss wahrscheinlich mit viel Steuergeld die Gesellschaft retten. Es wird damit seiner Verantwortung sowohl gegenüber der Truppe als auch dem Steuerzahler nicht gerecht.
