Nachdem in den letzten Wochen und Monaten immer neue Schreckensmeldungen über die Bekleidungsgesellschaft ans Licht gekommen sind, hat sich das Ministerium nun entschieden das hoch Verschuldete Unternehmen zu kaufen. Nachdem die offensichtlichen Probleme lange ignoriert wurden, musste nun mit viel Steuergeld die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit Bekleidung sichergestellt werden.
Die Bundeswehr wird die LHBw mit allen Enkelgesellschaften übernehmen. Das eigentliche Verhandlungsziel des Ministeriums, die Entflechtung, um dann nur das Kerngeschäft zu übernehmen, wurde damit nicht erreicht. Die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten ist zwar sichergestellt, was zu begrüßen ist – der Summenstrich ist aber noch nicht gezogen. Das Ergebnis scheint nicht wirtschaftlich. Durch den Ankauf werden 37 Millionen Euro an offenen Verbindlichkeiten übernommen.
Das Ministerium will die Enkelgesellschaften sofort wieder verkaufen. Es stellt sich jedoch die Frage, wer defizitäre Unternehmen kaufen soll. Ob und zu welchen Konditionen sich die Bundeswehr vom Drittgeschäft trennen kann, ist absolut unklar. Es drohen weitere Schließungskosten. Der fade Beigeschmack des Deals wird noch deutlicher, wenn man bedenkt, dass die privaten Gesellschafter bei einem gewinnbringenden Verkauf von Enkelgesellschaften mitkassieren sollen, ohne weiter ein Risiko zu tragen.
Die privaten Gesellschafter haben sich gegenüber dem Verteidigungsministerium durchgesetzt. Sie sind ihm in den vergangen Wochen und Monaten auf der Nase herum getanzt.
Die desaströsen Vorgänge bei der LHBw müssen nun lückenlos aufgeklärt werden. Die Ursachen müssen offen gelegt und Konsequenzen gezogen werden. Zivil- und strafrechtliche Schritte sind gegebenenfalls zu prüfen. Es muss sichergestellt werden, dass sich solch ein Fiasko nicht bei anderen Beteiligungen der Bundeswehr wiederholt.
