Von der Leyens europäische Kampfdrohne reine Industriepolitik?

Nach der öffentlichen Drohnendebatte verkündete Ursula von der Leyen für niemanden überraschend bewaffnungsfähige Drohnen beschaffen zu wollen. In dieser Woche geht sie nun noch einen Schritt weiter. Die Ministerin will eine europäische Kampfdrohne, das heißt sie will nicht nur eine bewaffnungsfähige Drohne, sondern eine bewaffnete Drohnen mitsamt Munition entwickeln und beschaffen.

Neben dem ethischen Aspekt stellt sich eine weitere Frage: In wie weit ist die europäische Kampfdrohne ein reines Industrieprojekt? Die von ihr selbst angestoßene Debatte um Schlüsseltechnologien konterkariert die Ministerin damit selber. Erneut stößt sie damit eine Debatte an und beendet diese dann durch Aktionismus selber.

Bei der Entwicklung einer europäischen Drohne drohen die Kosten aus dem Ruder zu laufen. Der Ausgang ist völlig offen. Wenn die Ministerin glaubt, sie brauche unbedingt eine Drohne, dann soll sie sich zumindest an denen am Markt verfügbaren Modellen orientieren.

Die Probleme bei der Bekleidung und beim Standartgewehr G36 zeigen dieser Tage deutlich, dass es viel aufzuarbeiten gibt. Doch anstatt die drängenden Probleme, die die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten akut gefährden, anzugehen, stürzt sich Ursula von der Leyen in das nächste ungewisse Rüstungsprojekt.