Mitteilung
23. April 2015
Delegation des Haushaltsausschuss reist unter Leitung von Tobias in die USA
Unter Leitung von Tobias wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 24. bis 30. April 2015 in die USA reisen. Ziel der Reise ist es, sich angesichts anstehender Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr bei Herstellern und amerikanischen Streitkräften einen Überblick über Entwicklungstand und Erfahrungen mit der Nutzung der entsprechenden Systeme zu verschaffen. Wichtig, so Lindner ist es unabhängig von der inhaltlichen Position als Abgeordneter die Stärken, Schwächen und Risiken der einzelnen Systeme zu kennen um eine abgewogene Entscheidung treffen zu können.
Ebenfalls im Zentrum des Interesses der Abgeordneten werden Drohnen im mittleren und hohen Flugbereich stehen.
Darüber hinaus stehen Besuche beim Naval Air Systems Command der US-Streitkräfte in Patuxent River bei Washington sowie des Bundeswehrkommandos für die USA und Kanada auf dem Programm. Bei der Bundeswehr in Reston, Virginia, will die Delegation sich über die aktuellen Aktivitäten der Bundeswehr in den USA informieren.
Weiterhin werden sich die Abgeordneten in Washington bei politischen Gesprächen in Senat und Repräsentantenhaus mit den amerikanischen Partnern über aktuelle Aspekte der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit austauschen.
Zum Abschluss reist Tobias zur Holloman Air Force Base und nach Fort Bliss bei El Paso. Dort besucht er das Fliegerische Ausbildungszentrum der Deutschen Luftwaffe und das Deutsche Luftwaffenkommando USA/Kanada.
Mitteilung
11. September 2023
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht. „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen
Mitteilung
7. September 2021
8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen