Mitteilung
23. April 2015
Delegation des Haushaltsausschuss reist unter Leitung von Tobias in die USA
Unter Leitung von Tobias wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 24. bis 30. April 2015 in die USA reisen. Ziel der Reise ist es, sich angesichts anstehender Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr bei Herstellern und amerikanischen Streitkräften einen Überblick über Entwicklungstand und Erfahrungen mit der Nutzung der entsprechenden Systeme zu verschaffen. Wichtig, so Lindner ist es unabhängig von der inhaltlichen Position als Abgeordneter die Stärken, Schwächen und Risiken der einzelnen Systeme zu kennen um eine abgewogene Entscheidung treffen zu können.
Ebenfalls im Zentrum des Interesses der Abgeordneten werden Drohnen im mittleren und hohen Flugbereich stehen.
Darüber hinaus stehen Besuche beim Naval Air Systems Command der US-Streitkräfte in Patuxent River bei Washington sowie des Bundeswehrkommandos für die USA und Kanada auf dem Programm. Bei der Bundeswehr in Reston, Virginia, will die Delegation sich über die aktuellen Aktivitäten der Bundeswehr in den USA informieren.
Weiterhin werden sich die Abgeordneten in Washington bei politischen Gesprächen in Senat und Repräsentantenhaus mit den amerikanischen Partnern über aktuelle Aspekte der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit austauschen.
Zum Abschluss reist Tobias zur Holloman Air Force Base und nach Fort Bliss bei El Paso. Dort besucht er das Fliegerische Ausbildungszentrum der Deutschen Luftwaffe und das Deutsche Luftwaffenkommando USA/Kanada.
Mitteilung
7. September 2021
8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen
Mitteilung
26. August 2021
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzesentwurfs zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ im Deutschen Bundestag erklären die Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner: Tabea Rößner: „Eine schnelle Fluthilfe und unbürokratische Genehmigungsverfahren sind dringend geboten. Der nahende Herbst erfordert schnelles Handeln, damit sich die Lage im Winter nicht unnötig zuspitzt…. weiterlesen
Der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 von Finanzminister Olaf Scholz ist ein verkrampfter Versuch an der alten Haushaltspolitik der schwarzen Null festzuhalten und nach den Corona-Jahren dahin zurück zu kehren. Anstatt neue Impulse für die Zukunft zu setzen, schreibt Scholz den Haushalt einfach fort, allerdings mit erheblichen strukturellen Schwächen. Dieser Haushalt… weiterlesen