Das Verteidigungsministerium hat in dieser Woche die erste milliardenschwere Beschaffung unter von der Leyen beschlossen – für ein neues Luftverteidigungssystem. Die Entscheidung fiel auf MEADS, obwohl es nach wie vor erhebliche technische, finanzielle und strategische Bedenken gibt. Der von von der Leyen selbst in Auftrag gegebene KPMG-Bericht bestätigt diese Bedenken.
Primär stellt sich eigentlich nicht die Frage, ob MEADS oder ein neues PATRIOT-System beschafft werden soll. Die Kernfrage lautet viel mehr, ob wir überhaupt für viele Milliarden Euro ein neues Luftverteidigungssystem beschaffen müssen, das neue zusätzliche Forderungen und Fähigkeiten erfüllen soll. Hat dies angesichts der Haushaltslage wirklich die größte Priorität? Ich habe an dieser Entscheidung deutliche Zweifel.
Viele der neuen Forderungen an ein Luftverteidigungssystem leiten sich stark aus den Erfahrungen der USA im Irak ab, nicht zwingend aus den Einsätzen der Bundeswehr. Die Forderungen basieren im Kern also auf einem Einsatzszenario, das wir für die Bundeswehr nicht sehen.
Es gibt viele Nationen, die PATRIOT weiter betreiben, weshalb schwer nachvollziehbar ist, dass dieses System nicht mehr versorgbar sein soll. Jenseits der Beschaffung eines komplett neuen Systems gibt es die Möglichkeit einzelne Komponenten aufzuwerten, wie es schon jetzt geschieht.
Wenn die Ministerin dieses milliardenschwere Abenteuer eingehen möchte, ist ihr zu wünschen, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht hat. Wenn bekannte Risiken eintreten, wird es für Ursula von der Leyen schwer werden, die Verantwortung von sich zu weisen. Sie wird diese Probleme nicht bei ihrer Rüstungsstaatssekretärin, dem Generalinspekteur oder ihren Vorgängern abladen können.
