Mitteilung
17. Juni 2015
3. Tranche des Nationalen Naturerbes
Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, über die 3. Tranche des Nationalen Naturerbes, erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Etat des Bundesfinanzministeriums:
Endlich ist die 3. Tranche des Nationales Naturerbes beschlossene Sache. Der Haushaltsausschuss hat heute die Weichen dafür gestellt, dass rund 32.000 Hektar schützenswerte Flora und Fauna als dauerhafte Naturschutzflächen erhalten bleiben. Nachdem die Koalition im April die Vorlage ohne Nennung von Gründen von der Tagesordnung des Haushaltsausschusses genommen hatte, konnte die einvernehmlich zwischen Bund, Ländern und Stiftungen abgestimmte Flächenkulisse heute abschließend beraten werden.
Ich freue mich, dass damit das Engagement und die Initiativen vieler Bürgerinnen und Bürger und auch vieler politisch Verantwortlicher von Erfolg gekrönt wurde. In Rheinland-Pfalz werden der Stegskopf und Flächen in Dudenhofen an die DBU übergehen, in Kriegsfeld werden Flächen der Bundeslösung zugeführt.
Mitteilung
18. September 2023
Bevor es in Berlin nach der parlamentarischen Sommerpause wieder richtig los ging, nutze ich die Zeit im August, um einige Tage im Wahlkreis zu verbringen. Meine Woche begann in Mainz mit einem Besuch bei Katrin Eder. Katrin ist die Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz und leistet mit ihrer Arbeit einen wichtigen Job für nachhaltige Entwicklung im Land…. weiterlesen
Mitteilung
11. September 2023
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Mehrmals im Jahr habe ich die Gelegenheit interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Vom 13. – 16. Juni war es wieder soweit und ich durfte eine bunte Gruppe aus der Südpfalz in Berlin begrüßen. Neben einem Besuch im Bundestag machte die Gruppe eine politische Stadtrundfahrt, besuchte das Technische Hilfswerk und sah… weiterlesen