Diskussionsabend über zivile Alternativen zu Militär in Rheinland-Pfalz

Am Freitag, den 26. Juni, nahm Tobias in Ramstein an einer Diskussion über zivile Alternativen zur Militarisierung in Rheinland-Pfalz teil. Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hatten zu der Veranstaltung eingeladen. Neben Tobias waren auch Nils Wiechmann, der Friedenspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und Roland Vogt, erster Grüner Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz und Friedensaktivist, nach Ramstein gekommen, wo an diesem Wochenende der Rheinland-Pfalz-Tag stattfand. Moderiert wurde der Abend von Thomas Petry, dem Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Grünen.

Diskutiert wurde darüber, ob und wie man die Militärpräsenz in Rheinland-Pfalz verringern kann. Dabei wurde betont, dass es in Rheinland-Pfalz zwar viele gelungene Konversionsprojekte gebe, das militärische Potential jedoch trotzdem eher angestiegen sei. Bestes Beispiel dafür sei die Verflechtung des Standortes Ramstein in den Drohnenkrieg der USA. Damit sei Rheinland-Pfalz durch Ramstein auch zu einem potenziellen militärischen Ziel geworden. Die Gegner der USA könnten die Rolle Ramsteins im Drohnenkrieg als Legitimationsgrundlage eines Angriffes auf die Region herbeiziehen.

Tobias forderte dabei von der Bundesregierung, die Einhaltung des Überlassungsvertrages für die Liegenschaft durch die Amerikaner besser durchzusetzen.