Mitteilung
14. Juli 2015
Tobias trifft sich mit Mitgliedern der Friedensbewegung
Am Donnerstag, den 9. Juli 2015, traf sich Tobias in Landkern bei Cochem mit Mitgliedern der Friedensbewegung, um sich über aktuelle Probleme in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik auszutauschen. Auch die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Katharina Binz, folgte der Einladung des Kreisverbandes Cochem-Zell.
Die Mitglieder der Friedensbewegung, die jährlich den Ostermarsch am benachbarten Fliegerhorst Büchel mitorganisieren, machten während des Gesprächs deutlich, dass ein Zugriff bzw. eine potentielle Nutzung von Massenvernichtungswaffen durch deutsche Soldaten nicht nur ethisch verwerflich sei, sondern auch gegen geltendes Recht verstoße.
Tobias diskutierte vor allem über die aus der Sicht der Grünen wichtigen Instrumente der zivilen Krisenprävention, um Konflikte frühzeitig zu lösen, bzw. diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Hierbei forderte er zum Beispiel eine Stärkung der Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt.
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen