Mitteilung
14. Juli 2015
Tobias trifft sich mit Mitgliedern der Friedensbewegung
Am Donnerstag, den 9. Juli 2015, traf sich Tobias in Landkern bei Cochem mit Mitgliedern der Friedensbewegung, um sich über aktuelle Probleme in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik auszutauschen. Auch die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Katharina Binz, folgte der Einladung des Kreisverbandes Cochem-Zell.
Die Mitglieder der Friedensbewegung, die jährlich den Ostermarsch am benachbarten Fliegerhorst Büchel mitorganisieren, machten während des Gesprächs deutlich, dass ein Zugriff bzw. eine potentielle Nutzung von Massenvernichtungswaffen durch deutsche Soldaten nicht nur ethisch verwerflich sei, sondern auch gegen geltendes Recht verstoße.
Tobias diskutierte vor allem über die aus der Sicht der Grünen wichtigen Instrumente der zivilen Krisenprävention, um Konflikte frühzeitig zu lösen, bzw. diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Hierbei forderte er zum Beispiel eine Stärkung der Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt.
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30. September 2020
Ich erwarte, dass bei der Ausschreibung die Leistungsfähigkeit des Gewehrs genauso wie die Industriekapazität und die Versorgung mit Ersatzteilen berücksichtigt wurde. Es muss klar sein, dass es sich um einen zuverlässigen Anbieter handelt. Die Instandsetzung muss über die nächsten 30 Jahre garantiert sein. Für den Fall einer Pleite muss sichergestellt sein, dass die Bundeswehr die… weiterlesen
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30. September 2020
Das Ende für den Schweren Transporthubschrauber ist ein bitteres Zeichen für die Truppe. Wie die Soldatinnen und Soldaten ihre Aufgaben ohne neue Hubschrauber erfüllen sollen ist unklar. Wir müssen damit rechnen, dass sich der Klarstand bei den Transporthubschraubern künftig weiter verschlechtern wird. Der Weiterbetrieb von überalterten Systemen ist zeitaufwändig und sehr teuer. Das Ministerium ist… weiterlesen
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25. September 2020
Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen… weiterlesen
