Mitteilung
14. Juli 2015
Tobias trifft sich mit Mitgliedern der Friedensbewegung
Am Donnerstag, den 9. Juli 2015, traf sich Tobias in Landkern bei Cochem mit Mitgliedern der Friedensbewegung, um sich über aktuelle Probleme in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik auszutauschen. Auch die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Katharina Binz, folgte der Einladung des Kreisverbandes Cochem-Zell.
Die Mitglieder der Friedensbewegung, die jährlich den Ostermarsch am benachbarten Fliegerhorst Büchel mitorganisieren, machten während des Gesprächs deutlich, dass ein Zugriff bzw. eine potentielle Nutzung von Massenvernichtungswaffen durch deutsche Soldaten nicht nur ethisch verwerflich sei, sondern auch gegen geltendes Recht verstoße.
Tobias diskutierte vor allem über die aus der Sicht der Grünen wichtigen Instrumente der zivilen Krisenprävention, um Konflikte frühzeitig zu lösen, bzw. diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Hierbei forderte er zum Beispiel eine Stärkung der Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt.
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
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