Mitteilung
14. Juli 2015
Tobias trifft sich mit Mitgliedern der Friedensbewegung
Am Donnerstag, den 9. Juli 2015, traf sich Tobias in Landkern bei Cochem mit Mitgliedern der Friedensbewegung, um sich über aktuelle Probleme in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik auszutauschen. Auch die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Katharina Binz, folgte der Einladung des Kreisverbandes Cochem-Zell.
Die Mitglieder der Friedensbewegung, die jährlich den Ostermarsch am benachbarten Fliegerhorst Büchel mitorganisieren, machten während des Gesprächs deutlich, dass ein Zugriff bzw. eine potentielle Nutzung von Massenvernichtungswaffen durch deutsche Soldaten nicht nur ethisch verwerflich sei, sondern auch gegen geltendes Recht verstoße.
Tobias diskutierte vor allem über die aus der Sicht der Grünen wichtigen Instrumente der zivilen Krisenprävention, um Konflikte frühzeitig zu lösen, bzw. diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Hierbei forderte er zum Beispiel eine Stärkung der Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt.
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen
Letzte Woche reiste ich in meinen Wahlkreis und hatte die Gelegenheit mich mit verschiedenen Akteuren vor Ort auszutauschen. Vielen Dank für die spannenden Einblicke und interessanten Gespräche. Unternehmensbesuche im Zeichen der Energiewende Mit Dr. Thomas Waßmuth, dem Vorstand von EnergieSüdwest, tauschte ich mich über den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Landau aus. Des Weiteren sprachen wir… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen