In der kommenden Woche steht die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause an. Mit der ersten Lesung des Haushaltes 2016 im Bundestag beginnen die parlamentarischen Haushaltsberatungen.
In der Haushaltswoche wird der reguläre Ablauf der Sitzungswochen umgekrempelt. Die gesamten Fraktionsgremien tagen bereits am Montag und nicht wie gewohnt am Dienstag. Die AG Haushalt beginnt um 8:00 Uhr, in den anschließenden AK Sitzungen ist der Haushaltsentwurf 2016 natürlich das Hauptthema, dabei beraten sich die jeweiligen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Fraktion mit den für die Einzelpläne zuständigen Haushältern. Nach den Gremien ist Tobias am Nachmittag beim Bundesrat zu einem Berichterstattergesrpäch. Dabei wird der Einzelplan des Bundesrates ausführlich debattiert. Als reiner Verwaltungstitel fällt der Einzelplan bei Betrachtung der Summe nicht besonders ins Gewicht, über die einzelnen Ausgabeposten muss dennoch detailliert Bericht erstattet werden.
Am Dienstag wird der Bundeshaushalt dann offiziell eingebracht. Mit der allgemeinen Finanzdebatte beginnt die erste Lesung im Plenum. Im Anschluss wird der Einzelplan des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz debattiert, für den Tobias Hauptberichterstatter ist.
Mit der Generaldebatte zum Haushalt beginnt am Mittwoche die Tagesordnung des Bundestages. Im Anschluss wird unter anderem der Etat des Auswärtigen Amtes sowie des Verteidigungsministeriums debattiert. Am Freitag endet mit der Schlussrunde zum Haushaltsentwurf die erste Lesung. Die Beratung des Haushaltes wird in den kommenden Wochen im Haushaltsausschuss intensiv fortgesetzt.
Am Samstag reist Tobias zum Kleinen Parteitag nach Kaiserslautern.
