Ausblick auf die Sitzungswoche 46. KW

Die aktuelle Sitzungswoche ist noch nicht beendet, da wirft die Kommende bereits ihre Schatten voraus. Die nächste Woche ist eine spezielle Sitzungswoche, mit der Bereinigungssitzung am Donnerstag werden die Ausschussberatungen über den Haushalt 2015 abgeschlossen.

Am Dienstag, dem Gremientag, tagen in gewohnter Reihenfolge die Gremien der Fraktion. Zwischen den Sitzungen ist Tobias bei einem abschließenden Berichterstattergespräch, im Bundesministerium der Verteidigung, zum Haushalt des Ministeriums.

Der Mittwoch beginnt mit der Obleuterunde des Haushaltsausschusses, die in dieser Woche eine besondere Bedeutung hat. Dabei werden die letzten Details über den Ablauf der Bereinigungssitzung abgestimmt. Im Anschluss an die Obleuterunde ist Tobias im Verteidigungsausschuss. Nachmittags tagt der Haushaltsausschuss regulär, dabei wird unter anderem der Einzelplan des Bundesfinanzministeriums, für den Tobias als Berichterstatter zuständig ist, debattiert. Damit sind alle Einzelpläne einmal im Haushaltsausschuss beraten worden.

Bereits zu Beginn der Woche erreichen die Büros die ersten Unterlagen für die Bereinigungssitzung. Die Bereinigungssitzung stellt die letzte Möglichkeit dar, Anträge zu den Einzelplänen zu stellen, jeder Haushalt wird dann Seite für Seite abgestimmt.

Der Donnerstag beginnt bereits sehr früh, die Anträge der anderen Fraktionen müssen sortiert und bewertet werden – damit füllen sich leicht zwei dicke Aktenordner. Die Bereinigungssitzung wird voraussichtlich gegen 13:00 Uhr beginnen. Das Ende ist wie in jedem Jahr offen. In diesem Frühjahr, in dem der Haushalt 2014 beraten wurde, dauerte die Bereinigungssitzung bis nach 1:00 Uhr Nachts.

Am Ende der Sitzung stimmt die Große Koalition dem Haushaltsentwurf erwartungsgemäß zu. Damit ist die Ausschussberatung des Haushaltes für dieses Jahr abgeschlossenen. Für Tobias geht der Blick bereits wieder einige Wochen nach vorne, wenn in der Woche vom 24. bis 28. November der Haushalt abschließend im Plenum debattiert wird.