Mitteilung
12. November 2015

Tobias stellt sich auf der Bundespressekonferenz den Fragen zum Bundeshaushalt 2016

Am Freitag, den 13. November 2015, wird Tobias als Vertreter der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Bundespressekonferenz teilnehmen. Dort wird er sich den Fragen der Journalistinnen und Journalisten zum Bundeshaushalt 2016 stellen. Dieser wird in der Bereinigungssitzung am 12. November abschließend im Haushaltsausschuss beraten.

Die Bundespressekonferenz beginnt um 10:30 Uhr.

Veröffentlicht am: 12. November 2015 um 15:22 Uhr
Thema: Haushalt
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11. September 2023

Das Haushaltsverfahren

Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen

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22. Juni 2023

463.900 Euro Förderung für die Rietburg

Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht.  „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen

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7. September 2021

Aufbauhilfe 2021 für Hochwasserkatastrophe verabschiedet

8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen