Am Dienstag, den 17. November 2015, fand in Berg (Pfalz) die letzte Veranstaltung von „Grüne Perspektiven“ in diesem Jahr statt. Diesmal durfte Tobias die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Anne Spiegel, als Gast begrüßen. 25 Bürgerinnen und Bürger kamen in den Bayrischen Hof Neulauterburg um über das Thema „Deutschland auf dem Weg zur Einwanderungsgesellschaft?“ zu diskutieren.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Kreisverbands Germersheim, Günter Logé, stellte Tobias Anne vor, die in einem kurzen Impulsvortrag die Situation in Rheinland-Pfalz schilderte. Außerdem betonte sie, dass die Beseitigung von Fluchtursachen eine der wichtigsten Aufgaben sei und stellte zudem heraus, dass die vielen Menschen, die momentan nach Deutschland kommen, auch eine Chance für unsere Gesellschaft darstellten.
Die vielen Menschen, die momentan nach Deutschland kommen seien eine große Herausforderung, die nur gemeinsam zu bewältigen sei. Mehr Unterstützung wünsche sie sich vor allem vom Bund. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das die Asylanträge der Geflüchteten prüft, habe die Situation „total verpennt“ und stehe nun mit viel zu wenig Personal da, sodass es einen großen Bearbeitungsstau gebe. Zudem sei auch im Bundeshaushalt bei weitem nicht genügend Geld für diesen Bereich vorgesehen. Integration koste Geld, daher müsse man viel mehr Geld zum Beispiel für Sprachkurse zur Verfügung stellen. Tobias, der im Haushaltsausschuss Obmann der Grünen Fraktion ist, machte anhand von Beispielen deutlich, dass dieses Geld im Haushalt auch durchaus zu finden sei, es nur für unnötige Posten ausgegeben werde.
In der anschließenden Diskussionsrunde mit den Bürgerinnen und Bürgern stand auch die Sorge im Mittelpunkt, dass der soziale Frieden in Deutschland gefährdet sein könnte. Tobias und Anne teilten die Ansicht, dass dort durchaus Konfliktpotential bestehen kann. Wichtig sei, die Bevölkerung über die tatsächlichen Fakten, aber auch die Geflüchteten über ihre Rechte und Pflichten in Deutschland aufzuklären. Dazu gehöre dann auch, ihnen klar zu machen, dass die Grundrechte ein nicht verhandelbarer Teil unserer Gesellschaft sind. Was die Kenntnis der Grundrechte betrifft, forderte Tobias, diese im Sozialkundeunterricht stärker zu behandeln.
Anne stellte klar, dass Angebote für Flüchtlinge, wie z.B. kostenlose Sportkurse oder auch Programme zum sozialen Wohnungsbau, natürlich für die gesamte Bevölkerung zugänglich sein sollen, damit nicht der Eindruck entsteht, für Flüchtlinge sei plötzlich Geld da, welches es für die Deutschen vorher nicht gegeben habe.
Nur wenige Meter von der französischen Grenze entfernt wurden natürlich auch die Terroranschläge in Paris thematisiert. Hier war man sich absolut einig, dass die Themen Terror und Flüchtlinge nicht in einen Zusammenhang gebracht werden dürfen. In seinem kurzen Eingangsstatement stellte Tobias klar: „Uns allen muss bewusst sein, dass diese Menschen genau vor dem fliehen, was am Freitag in Paris passiert ist. Wir dürfen auf gar keinem Fall dem Irrglauben unterliegen, dass Flüchtlinge in irgendeiner Weise für diese Dinge mitverantwortlich sind.“
