Tobias spricht in Neuwied über Grüne Außen- und Sicherheitspolitik

Am Montag, den 16. November 2016, war Tobias zu Gast beim Grünen Kreisverband Neuwied. Dieser hatte ihn eingeladen um über GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik im Lichte der Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten zu sprechen.

Wenige Tage nach den Terroranschlägen von Paris war die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland genauso Thema, wie die Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staats und des Terrorismus im Allgemeinen. Tobias stellte heraus, dass einer Organisation wie dem IS kurzfristig sicherlich nur militärisch entgegenzutreten sei. Noch wichtiger sei es aber, dem IS langfristig die finanziellen Mittel zu entziehen und dafür zu sorgen, dass junge Menschen, gerade in den europäischen Ländern, nicht mehr so empfänglich für die Propaganda des IS sind.

Tobias, Mitglied im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss des Bundestages, kritisierte, dass es aus der Großen Koalition und der Bundesregierung immer wieder Rufe nach mehr Ausgaben für Verteidigung gebe. Hier sage er bereits seit langem, dass es genügend finanzielle Mittel im Bundeshaushalt gebe und diese nur richtig eingesetzt werden müssten. Am Ende des Jahres habe das Verteidigungsministerium sogar regelmäßig noch Geld übrig, dass es nicht ausgegeben hat. Viel wichtiger sei es, die Mittel für zivile Krisenprävention und humanitäre Hilfe zu erhöhen, um Konflikte frühzeitig zu verhindern und Fluchtursachen zu beseitigen. Zu den größten Fluchtursachen gehöre auch der Klimawandel. Hier sei es nötig, nachhaltige Energiepolitik zu betreiben, die es schafft, den Klimawandel einzudämmen.