Ausblick auf die Sitzungswoche 49. KW

In der abgelaufenen Woche ist der Haushalt 2015 abschließend im Plenum beraten worden. Zur kommenden Sitzungswoche kommt der Bundestag wieder zu einer regulären Plenarwoche zusammen.

Am Montag ist Tobias bei einem Berichterstattergespräch zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG. Die neuen Verträge sollen ab 2016 gelten und beschäftigen den Rechnungsprüfungsausschuss bereits seit einigen Jahren. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II wird auch am Freitag in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss das Hauptthema sein. Bereits mehrfach hat der Ausschuss das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur zu Nachbesserungen gedrängt, das wird auch am Freitag das Ziel sein.

Am Dienstag, dem Gremientag der Fraktionen, tagt zu Beginn die Arbeitsgemeinschaft Haushalt, dabei wird ein erstes Fazit der abgelaufenen Haushaltsberatungen gezogen. Im Anschluss tagen die Arbeitskreise und die Fraktion. Dazwischen ist Tobias als Obmann in der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschuss, dabei werden die Ergebnisse des Berichterstattergespräches vom Montag nach- und die Sitzung am Freitag vorbesprochen.

Der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss tagen am Mittwoch. Am Donnerstag befasst sich der Finanzausschuss des Bundesrates mit dem Haushalt 2015.