Ausblick auf die Sitzungswoche 4. KW

Die kommende Sitzungswoche beginnt am Montag mit der Bürobesprechung, dabei werden die anstehenden Termine vorbesprochen und anstehenden Aufgaben definiert. Im Anschluss ist Tobias bei der ersten Gremiensitzung der Woche, die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung bespricht sich am Mittag. Am Nachmittag nimmt Tobias an einem Berichterstattergespräch mit dem Verkehrsministerium teil. Dabei werden die Tagesordnungspunkte, die das Ministerium am Freitag im Rechnungsprüfungsausschuss betreffen diskutiert. Im Fokus steht dabei die geplante zweite Rheinbrücke bei Wörth, die der Bundesrechnungshof als unnötig kritisiert.

Am Dienstag, dem Gremientag, tagen die anderen Fraktionsgremien. Angefangen mit der Arbeitsgruppe Haushalt, danach gehen die Besprechungen in den Arbeitskreisen weiter. Vor der Fraktionssitzung am Nachmittag ist Tobias als Obmann seiner Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss bei der Obleuterunde, bei der die Tagesordnung des Ausschusses diskutiert wird.

Mit dem Verteidigungsausschuss beginnt der Mittwoch. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bekleidungsgesellschaft LHBw der Bundeswehr. Im Anschluss tagt der Haushaltsausschuss, ebenso wie im Verteidigungsausschuss ist auch hier die LHBw auf der Tagesordnung.

Die Plenardebatten beginnen am Donnerstag mit einer Regierungserklärung zum digitalen Wandel. Über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird im Anschluss im Plenum ebenso wie über die Fortsetzung der Ausbildungsmission im Irak debattiert.

Zu früher Stunde tagt am Freitag der Rechnungsprüfungsausschuss, Thema dabei unter anderem die geplante zweite Rheinbrücke bei Wörth. Bei der Beratung im Ausschuss wird auf die Ergebnisse aus dem Berichterstattergespräch vom Montag zurückgegriffen. Im Plenum wird im Anschluss unter anderem die grundsätzliche Beteiligung des Bundestages an Bundeswehreinsätzen diskutiert.