Die Entscheidung des Bundestages Anfang Dezember, dass sich die Bundeswehr aktiv mit Tornados, einem Tankflugzeug, einer Fregatte und Satellitenaufklärung am militärischen Kampf gegen Daesh beteiligt, war äußerst umstritten. Ich habe dagegen gestimmt und sehe die Gründe dafür auch heute noch gegeben. Vom 20. bis 21. Januar habe ich die Bundesverteidigungsministerin gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen nach Incirlik, in die Türkei, begleitet, um mir ein genaueres Bild von der Lage vor Ort, von der Situation in der die deutschen Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, zu machen.
Nach Incirlik wurden circa 230 Bundeswehrangehörige entsandt, um die Luftbetankung von Flugzeugen – auch anderer Nationen – sowie Aufklärungsflüge mit Flugzeugen des Typs Tornado über Syrien und dem Irak durchzuführen.Aufgrund unserer späten Landung am Mittwoch, fanden die ersten Termine erst am Donnerstag, dann aber umso dichter gepackt, statt. Mit dem türkischen Verteidigungsminister diskutierte Ursula von der Leyen vor allem das gemeinsame Vorgehen gegen den Terror, anschließend folgte – wie bei Besuchen von Bundeswehreinsätzen üblich – ein „Briefing“ über die Lage vor Ort, den Auftrag der Bundeswehr und den bisherigen Verlauf des Einsatzes. Besonders wichtig waren für mich die zahlreichen Gespräche mit den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zum Beispiel beim gemeinsamen Mittagessen oder in verschiedenen Gesprächsrunden. Sie berichteten offen über ihre Erfahrungen und die Bedingungen im Auslandseinsatz. Auf diese Weise konnte ich erfahren wie es den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten geht, welche Sorgen und Nöte sie haben.Gegen 15 Uhr Ortszeit ging es dann schon wieder zurück nach Deutschland. Was bleibt an Erkenntnissen und Eindrücken nach so einer kurzen Stippvisite? Meine Zweifel daran, ob dieser Bundeswehreinsatz in dieser Form sinnvoll ist, bleiben. Ich frage mich nach wie vor, wie das Vorgehen der Bundeswehr mit einem politischen Prozess in Syrien und im Irak abgestimmt ist. Die Lage vor Ort ist sehr fordernd und alles andere als ungefährlich. Die Soldatinnen und Soldaten leisten teilweise 80-Stunden-Wochen und können das Lager aus Sicherheitsgründen nicht verlassen. Ich habe großem Respekt davor, mit welchem Engagement die Bundeswehrangehörigen sich daran machen, ihren Auftrag zu erfüllen. Was mir Sorgen bereitet, sind die teilweise sehr provisorischen Arbeits- und Unterkunftsbedingungen vor Ort: auch, wenn ich den Einsatz äußerst kritisch sehe, finde ich es wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten angemessene Bedingungen vorfinden. Sie sollten beispielsweise den Umständen entsprechend gut untergebracht werden, mit ihren Angehörigen in Deutschland telefonieren können oder sich darauf verlassen können, dass der Postweg funktioniert. Hier gibt es noch erhebliche Defizite. Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung für das eingesetzte Bundeswehrpersonalgerecht werden.
