Mitteilung
11. Februar 2016
Tobias auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Am Wochenende wird Tobias an der 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen. Wie bereits im vergangenen Jahr diskutiert Tobias dabei mit internationalen Kolleginnen und Kollegen Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik. Unter der Überschrift „Entgrenzte Konflikte, begrenzte Fähigkeiten – Die Schwächen der internationalen Ordnung“ wird an drei Tagen diskutiert. Zu den zentralen Themen der MSC in diesem Jahr zählt unter anderem der Umgang Europas mit den Flüchtlingen, der Krieg in Syrien sowie die Rüstungskontrolle.
Die Münchener Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten fünf Jahrzehnten zu einem zentralen, internationalem Forum für Sicherheitspolitik entwickelt. Jährlich kommen rund 500 hochrangige Entscheidungsträger in München zusammen um über aktuelle und künftige Friedens- und Sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. Neben US-Außenminister Kerry und seinem russischen Kollegen Lawrow, NATO-Generalsekretär Stoltenberg, EU-Parlamentspräsident Schulz sowie dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko werden zahlreiche weitere Staats- und Regierungsvertreter in diesem Jahr an der MSC teilnehmen.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats ATALANTA. Die Mission am Horn von Afrika ist nach wie vor notwendig und auch sinnvoll. Die Bekämpfung der Piraterie ist richtig, es bleibt aber bei reiner Symptombekämpfung, das reicht nicht aus. Die Ursachen müssen bekämpft werden.
