Mitteilung
11. Februar 2016
Tobias auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Am Wochenende wird Tobias an der 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen. Wie bereits im vergangenen Jahr diskutiert Tobias dabei mit internationalen Kolleginnen und Kollegen Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik. Unter der Überschrift „Entgrenzte Konflikte, begrenzte Fähigkeiten – Die Schwächen der internationalen Ordnung“ wird an drei Tagen diskutiert. Zu den zentralen Themen der MSC in diesem Jahr zählt unter anderem der Umgang Europas mit den Flüchtlingen, der Krieg in Syrien sowie die Rüstungskontrolle.
Die Münchener Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten fünf Jahrzehnten zu einem zentralen, internationalem Forum für Sicherheitspolitik entwickelt. Jährlich kommen rund 500 hochrangige Entscheidungsträger in München zusammen um über aktuelle und künftige Friedens- und Sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. Neben US-Außenminister Kerry und seinem russischen Kollegen Lawrow, NATO-Generalsekretär Stoltenberg, EU-Parlamentspräsident Schulz sowie dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko werden zahlreiche weitere Staats- und Regierungsvertreter in diesem Jahr an der MSC teilnehmen.
Gestern Abend haben die letzten deutschen Soldat*innen Afghanistan verlassen. Zurückgeblieben sind jedoch mehrere hundert Afghan*innen, die als Ortskräfte für die Bundeswehr, die Polizeimission und in der Entwicklungszusammenarbeit tätig waren. Für dieses Engagement werden sie und ihre Familien von den Taliban mit dem Leben bedroht. Eine Kleine Anfrage hat ergeben, dass die Bundesregierung bei der Frage… weiterlesen
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
