Mitteilung
18. Februar 2016
Verzögerungen beim Rüstungsprojekt MEADS
Ursula von der Leyen hat, seit sie im Amt ist, häufig grundlegende Reformen im Rüstungsbereich angekündigt und auf die Versäumnisse ihrer Vorgänger hingewiesen. Mit dem Luftabwehrsystem MEADS läuft nun ein erster Projekt an, dass komplett unter ihrer Führung angestoßen wurde. Ursula von der Leyen muss sich an ihren eigenen Aussagen messen lassen.
Die MEADS-Beschaffung hinkt schon jetzt, bevor sie überhaupt wirklich losgegangen ist, hinter dem Zeitplan hinterher. Man muss hoffen, dass diese Verzögerung nicht auf eine übereilte Entscheidung des Ministeriums im letzten Sommer zurückzuführen ist und dass die Zeit genutzt wird, um grundlegende Probleme anzugehen und Risiken zu reduzieren. Ansonsten muss von der Leyen wohl eingestehen, dass alle ihre Analysen und Berichte das Rüstungswesen im Kern nicht verbessert haben.
http://www.capital.de/dasmagazin/verzoegerung-bei-ruestungsprojekt-meads.html
Mitteilung
25. September 2020
Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen… weiterlesen
Mitteilung
18. September 2020
Vor über einer Woche haben die verheerenden Brände in Moria gewütet. Seitdem sind über 12.000 Menschen obdachlos, darunter nach Angaben des UNHCR 4.000 Kinder mit ihren Familien, die nun ihr letztes Hab und Gut verloren haben. Diese Menschen vermissen nun ausreichend Wasser und Nahrungsmittel sowie eine adäquate medizinische Versorgung, insbesondere auch Schutz gegen eine weitere… weiterlesen
Mitteilung
17. September 2020
Demokratien und Rechtsstaaten sind nicht fehlerfrei, aber sie unterscheiden sich von Unrechtsstaaten dadurch, dass sie ihre Fehler eingestehen, korrigieren und Opfer entschädigen. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit mehreren Jahrzehnten menschenunwürdiger Diskriminierungspraxis der Bundeswehr sowie eine Entschuldigung dafür waren längst überfällig. Daher begrüßen wir die Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten sowie die klaren Worte der Bundesverteidigungsministerin… weiterlesen
