Mitteilung
18. Februar 2016
Verzögerungen beim Rüstungsprojekt MEADS
Ursula von der Leyen hat, seit sie im Amt ist, häufig grundlegende Reformen im Rüstungsbereich angekündigt und auf die Versäumnisse ihrer Vorgänger hingewiesen. Mit dem Luftabwehrsystem MEADS läuft nun ein erster Projekt an, dass komplett unter ihrer Führung angestoßen wurde. Ursula von der Leyen muss sich an ihren eigenen Aussagen messen lassen.
Die MEADS-Beschaffung hinkt schon jetzt, bevor sie überhaupt wirklich losgegangen ist, hinter dem Zeitplan hinterher. Man muss hoffen, dass diese Verzögerung nicht auf eine übereilte Entscheidung des Ministeriums im letzten Sommer zurückzuführen ist und dass die Zeit genutzt wird, um grundlegende Probleme anzugehen und Risiken zu reduzieren. Ansonsten muss von der Leyen wohl eingestehen, dass alle ihre Analysen und Berichte das Rüstungswesen im Kern nicht verbessert haben.
http://www.capital.de/dasmagazin/verzoegerung-bei-ruestungsprojekt-meads.html
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
