Mitteilung
18. Februar 2016
Verzögerungen beim Rüstungsprojekt MEADS
Ursula von der Leyen hat, seit sie im Amt ist, häufig grundlegende Reformen im Rüstungsbereich angekündigt und auf die Versäumnisse ihrer Vorgänger hingewiesen. Mit dem Luftabwehrsystem MEADS läuft nun ein erster Projekt an, dass komplett unter ihrer Führung angestoßen wurde. Ursula von der Leyen muss sich an ihren eigenen Aussagen messen lassen.
Die MEADS-Beschaffung hinkt schon jetzt, bevor sie überhaupt wirklich losgegangen ist, hinter dem Zeitplan hinterher. Man muss hoffen, dass diese Verzögerung nicht auf eine übereilte Entscheidung des Ministeriums im letzten Sommer zurückzuführen ist und dass die Zeit genutzt wird, um grundlegende Probleme anzugehen und Risiken zu reduzieren. Ansonsten muss von der Leyen wohl eingestehen, dass alle ihre Analysen und Berichte das Rüstungswesen im Kern nicht verbessert haben.
http://www.capital.de/dasmagazin/verzoegerung-bei-ruestungsprojekt-meads.html
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19. September 2023
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen
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14. September 2023
Vor seiner Reise nach Uruguay und Peru erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (13.09.2023): Ich werde im Vorfeld meiner Teilnahme an der VN-Generalversammlung diese Woche zwei wichtige Partnerländer in Lateinamerika besuchen und darüber sprechen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Klimakrise, nachhaltige Transformation unserer Volkswirtschaften und Stärkung der regelbasierten Weltordnung lassen sich nur… weiterlesen
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8. September 2023
„Globale Partnerschaften stärken“ – unter diesem Motto stand die diesjährige BoKo, die jährlich stattfindende Konferenz der Leiter*innen der über 220 deutschen Auslandsvertretungen. Vom 04. – 07. September 2023 wurde auf verschiedenen Podien, in Workshops und Gesprächen darüber diskutiert, wo wir als Deutschland mit unseren Interessen und Werten aktuell stehen, wie wir gestalten können und wollen… weiterlesen
