Mitteilung
25. Februar 2016
Mantra „Schwarze Null“? – GRÜNE Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung in Bad Ems
Am Mittwoch, den 2. März 2016, besucht Tobias den GRÜNEN Kreisverband Rhein-Lahn. Dort wird er gemeinsam mit Daniel Köbler, dem Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, über Grüne Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung sprechen.
Dabei will er hinterfragen, ob nun tatsächlich alles gut ist, nachdem die Große Koalition die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt feiert. Tobias möchte aufzeigen, wo Versäumnisse liegen und an welchen Stellen GRÜNE andere Schwerpunkte setzen würden. Auch die Zukunft der Bund-Länder-Kommunalfinanzbeziehungen werden thematisiert.
Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Theatersaal des Restaurants im Badhaus, Römerstraße 41a, in Bad Ems.
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Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt. „Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein… weiterlesen
Die beiden südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), informieren über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses: Der Bund fördert die Sanierung des Waldfreibads Herxheim mit über 1,2 Mio. Euro. „Wir freuen uns darüber, dass mit den Bundesmitteln, das Waldfreibad in Herxheim saniert werden kann. Nach über 30 Jahren ist… weiterlesen
