Mitteilung
25. Februar 2016
Mantra „Schwarze Null“? – GRÜNE Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung in Bad Ems
Am Mittwoch, den 2. März 2016, besucht Tobias den GRÜNEN Kreisverband Rhein-Lahn. Dort wird er gemeinsam mit Daniel Köbler, dem Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, über Grüne Zukunftsinvestitionen und GRÜNE Nullverschuldung sprechen.
Dabei will er hinterfragen, ob nun tatsächlich alles gut ist, nachdem die Große Koalition die „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt feiert. Tobias möchte aufzeigen, wo Versäumnisse liegen und an welchen Stellen GRÜNE andere Schwerpunkte setzen würden. Auch die Zukunft der Bund-Länder-Kommunalfinanzbeziehungen werden thematisiert.
Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Theatersaal des Restaurants im Badhaus, Römerstraße 41a, in Bad Ems.
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
