Ausblick auf die Sitzungswoche 11. KW 2016

Bis Sonntag ist der gesamte Fokus noch auf den Endspurt im Landtagswahlkampf gerichtet. Doch auch wenn um 18:00 Uhr die Wahllokale in Rheinland-Pfalz schließen bleibt keine Zeit um sich zurück zu lehnen.

Nach der Wahlparty in Mainz am Sonntagabend fährt Tobias am Montag nach Berlin, wo der Bundestag zu einer Sitzungswoche zusammen kommt. In der Bürobesprechung wird zum einen auf der Wahlsonntag zurückgeblickt, zum anderen gilt es die anstehende Woche zu planen. Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion, beginnend mit der AG Haushalt, danach ist Tobias bei den Arbeitskreisen der Fraktion, in denen jeweils mehrere Arbeitsgemeinsachten zusammen tagen. In der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschusses wird die Ausschusssitzung am Freitag vorbesprochen. Am Nachmittag tagt die Fraktion. Mit dem Verteidigungsausschuss beginnt der Mittwoch, dabei wird unter anderem über Waffenexporte und über die Umsetzung des gemeinsamen Standpunktes der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik der Europäischen Union diskutiert Bevor am Nachmittag der Haushaltsausschuss tagt, berichtet Angela Merkel in einer Regierungserklärung über die bevorstehenden Beratungen im Europäischen Rat. Am Donnerstag wird im Plenum über die Fortsetzung des EUTM-Einsatzes in Somalia debattiert und abgestimmt. Am Freitag tagt der Rechnungsprüfungsausschuss, dabei geht es unter anderem um die Zwischenstationierung eines Bundeswehr Bataillons in Idar-Oberstein wodurch unnötige Kosten entstanden sin. Am Samstag ist Tobias beim kleinen Parteitag in Kaiserslautern.